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Schweiz: Ausweisungs-Initiative gescheitert

Schweiz: Ausweisungs-Initiative gescheitert

Die von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) eingereichte Initiative zur schnelleren Ausweisung von kriminellen Ausländern ist gescheitert: Eine Mehrheit der Kantone sprach sich gegen die sogenannte „Durchsetzungsinitiative“ aus – damit scheitert der Gesetzentwurf schon vor Auszählung aller Stimmen am Ständemehr, berichtet der Schweizer Fernsehsender SRF. Einer Hochrechnung des Forschungsinstituts gfs.bern von 15:00 Uhr zufolge votierten insgesamt […]

Erste Trendrechnung: Schweizer lehnen schärferes Ausländerrecht ab

Erste Trendrechnung: Schweizer lehnen schärferes Ausländerrecht ab

In der Schweiz hat sich laut einer ersten Trendrechnung des Schweizer Fernsehens SRF eine Mehrheit der Bevölkerung gegen eine Verschärfung des Ausländerrechts ausgesprochen. Der verantwortliche Meinungsforscher Claude Longchamp schätzte das „Nein“ zur Initiative auf 55 Prozent ein. Auch Hochrechnungen und Teilresultate aus verschiedenen Kantonen deuteten auf eine Ablehnung hin. Die von der Schweizerischen Volkspartei (SVP)

Uekermann: SPD darf Grenzschließung nicht mittragen

Uekermann: SPD darf Grenzschließung nicht mittragen

Die Vorsitzende der Jungsozialisten, Johanna Uekermann, hat die SPD davor gewarnt, eine weitgehende Schließung der deutschen Grenzen für Flüchtlinge zu akzeptieren: „Eine Grenzschließung darf die SPD nicht mittragen“, sagte Uekermann dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). „Das ist die rote Linie, die wir nicht überschreiten werden.“ Sollte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach weiteren erfolglosen Verhandlungen in der

Rom: Blockade der Balkanroute löst Flüchtlingsproblem nicht

Rom: Blockade der Balkanroute löst Flüchtlingsproblem nicht

Die italienische Regierung erwartet, dass die aktuelle Blockade der Balkanroute das Flüchtlingsproblem nicht lösen, sondern nur auf andere Länder Europas verlagern wird. „Es gibt Anzeichen, dass die Flüchtlinge neue Wege suchen, um nach Mitteleuropa zu gelangen“, sagte der italienische Finanzminister Pier Carlo Padoan den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wenn eine Route blockiert ist, suchen die Flüchtlinge

Bamf-Chef Weise verbittet sich Kritik aus den Bundesländern

Der Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Frank-Jürgen Weise, verbittet sich Kritik aus den Bundesländern an der Arbeit seiner Behörde: „Ich würde vorschlagen, einfach mal sechs Monate Ruhe zu geben. Danach wird abgerechnet“ sagte Weise, der auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) führt, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Und wenn wir nicht erfolgreich gewesen

Bahn will bis 2020 jährlich eine Million Tonnen CO2 zusätzlich einsparen

Bahn will bis 2020 jährlich eine Million Tonnen CO2 zusätzlich einsparen

Die Deutsche Bahn steckt sich in der deutschen Klimapolitik höhere Ziele: Bis 2020 will das Unternehmen eine Million Tonnen Kohlendioxid pro Jahr zusätzlich einsparen, also insgesamt rund fünf Millionen Tonnen, berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ in seiner neuen Ausgabe. Das bislang geltende DB-Umweltziel, bis zum Jahr 2020 gut 20 Prozent beim Treibhausgas CO2 einzusparen, wurde bereits

Oettinger warnt vor Aufweichen der Euro-Stabilitätskriterien

Oettinger warnt vor Aufweichen der Euro-Stabilitätskriterien

Angesichts der nervösen Finanzmärkte sowie des wachsenden Widerstandes gegen den Sparkurs der vergangenen Jahre wird vor einem weiteren Aufweichen der Euro-Stabilitätskriterien gewarnt. „Die jüngsten Ausschläge an den Anleihemärkten, insbesondere in Portugal, müssen ein Alarmsignal sein“, sagte EU-Digitalkommissar Günther Oettinger (CDU) der „Welt am Sonntag“. „Europa darf nicht das Signal aussenden, dass der Stabilitätspakt nicht mehr

Sony: Das Smartphone bleibt nicht ewig

Sony: Das Smartphone bleibt nicht ewig

Für Sony sind die Tage des Smartphones gezählt. „Ich bin überzeugt, dass wir an einem Scheidepunkt stehen, wie wir ihn vor zehn Jahren beim Übergang von normalen Handys zu Smartphones gesehen haben“, sagte Sony-Chef Kazuo Hirai im Gespräch mit der „Welt am Sonntag“. „Auch heute sehen wir bei Smartphones keine wesentlichen Innovationssprünge mehr.“ Die Industrie

Facebook-Chef: Künftig meiste Konversationen in "Virtual Reality"

Facebook-Chef: Künftig meiste Konversationen in „Virtual Reality“

Facebook-Chef Mark Zuckerberg glaubt, dass sich die Menschen künftig meistens in virtuellen Räumen miteinander unterhalten werden. Er sei ganz sicher, dass Gespräche in der sogenannten Virtual Reality (VR) die häufigste Art der Konversation sein werden, sagte der 31-Jährige der „Welt am Sonntag“. „Künftig wird man eine ganze Szene, ein ganzes Zimmer aufnehmen, sich in dieses

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