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NRW-Grüne würden in TV-Debatte mit AfD-Vertretern sprechen

NRW-Grüne würden in TV-Debatte mit AfD-Vertretern sprechen

Die nordrhein-westfälischen Grünen sind auf Distanz zu NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) gegangen. Nachdem Kraft gemeinsamen Fernsehauftritten mit Vertretern der AfD eine Absage erteilt hatte, sagte NRW-Grünen-Chef Sven Lehmann dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagausgabe): „Die AfD vertritt gefährliche Positionen, sie ist eine Brandstifterin, die unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt attackiert. Wir Grüne werden alles daran setzen, dass diese Partei […]

Europäische Bankenaufseherin mahnt Sparer zur Vorsicht

Europäische Bankenaufseherin mahnt Sparer zur Vorsicht

Die Chefin der Europäischen Bankenaufsicht, Daniele Nouy, rät Bankkunden zur Vorsicht. „Die Sparer sollten sich ihre Bank sehr sorgfältig aussuchen“, sagte Nouy im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ (ET: 25.1.2016). Hintergrund seien die seit Jahresbeginn geltenden neuen europäischen Regeln für die Abwicklung von Banken, die eine Haftung der Gläubiger und im Extremfall auch der Sparer

SWR prüft Alternativen zu "Politiker-Elefantenrunden"

SWR prüft Alternativen zu „Politiker-Elefantenrunden“

Nach dem Aus für die Wahlkampfdebatten in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz denkt der der „Südwestrundfunk“ (SWR) über Alternativen nach. „Selbstverständlich können wir auch ohne eine so genannte „Elefantenrunde“ Sendungen konzipieren, die unserem Informationsauftrag entsprechen und Chancengleichheit gewährleisten“, sagte Intendant Peter Boudgoust dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Die politischen Gesprächsrunden seien ein Klassiker, aber nicht das einzig denkbare Modell.

Maas plant Schlichterstelle für Neuwagenkäufe

Maas plant Schlichterstelle für Neuwagenkäufe

In der Affäre um manipulierte Abgaswerte bei Volkswagen prüft die Bundesregierung nun verbraucherpolitische Konsequenzen. Das geht aus dem Bericht der Bundesregierung an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages hervor, der dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe) vorliegt. Im Mittelpunkt der Überlegungen von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) steht die künftige Rolle des Kraftfahrt-Bundesamtes. Es sei zu

Seehofer warnt vor Wahldebakel für Union 2017

Seehofer warnt vor Wahldebakel für Union 2017

CSU-Chef Horst Seehofer hat vor einem Wahldebakel für die Unionsparteien bei der Bundestagswahl 2017 gewarnt. „Noch können wir das verhindern. Noch würde eine Kursänderung – egal ob schleichend oder mit einem Hammerschlag – der Union gutgeschrieben“, sagte Seehofer der Zeitung „Augsburger Allgemeine“. Zugleich drohte Seehofer indirekt mit dem Bruch der Regierungskoalition: „Der Zeitpunkt sei noch

Freiburger Oberbürgermeister verlangt hartes Durchgreifen der Polizei

Freiburger Oberbürgermeister verlangt hartes Durchgreifen der Polizei

Der Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne) hat angesichts von Taschendiebstählen und sexuellen Übergriffen, die von Flüchtlingen in den Diskotheken seiner Stadt verübt worden sind, ein „hartes Durchgreifen“ der Polizei verlangt. „Es ist eine harte Linie gefragt. Unsere Rolle muss es sein, die Polizei zu stärken, so dass das Sicherheitsgefühl auf den Straßen zunimmt und die

DIW: Ministererlaubnis für Edeka belastet Verbraucher

DIW: Ministererlaubnis für Edeka belastet Verbraucher

Die Ministererlaubnis für die Übernahme von Kaiser`s Tengelmann durch Edeka wird nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) die Verbraucher belasten. Wegen der Vorgabe, die Filialen und die Arbeitsplätze einige Jahre lang zu erhalten, werde Edeka verpflichtet, „ineffiziente Strukturen künstlich zu erhalten“, schreibt der Unternehmensexperte Tomaso Duso vom DIW Berlin in einem Beitrag für

Schäuble für mehr Engagement Europas im Nahen und Mittleren Osten

Schäuble für mehr Engagement Europas im Nahen und Mittleren Osten

Europa muss nach Worten von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble einen größeren Beitrag zur Stabilisierung des Nahen und Mittleren Ostens leisten als bislang: „Wir sind stärker als andere Kontinente von dem betroffen, was sich in dieser Region abspielt. Und wir werden vermutlich auch nicht umhinkommen, uns in einem Gutteil Afrikas stärker zu engagieren“, schreibt der CDU-Politiker in

Spielzeughersteller Schleich wächst kräftig

Der Spielwarenhersteller Schleich hat im vergangenen Jahr deutlich zugelegt. Der Umsatz sei um 15 Prozent auf rund 130 Millionen Euro gestiegen, schreibt das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Schleich habe diese Zahl auf Anfrage mitgeteilt. Die endgültigen Ergebnisse für 2015 will die Traditionsfirma mit Sitz im baden-württembergischen Schwäbisch Gmünd auf der am Mittwoch in Nürnberg beginnenden Spielwarenmesse bekanntgeben.

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