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Die Alternative für Deutschland (AfD) verliert wegen ihres internen Machtkampfs möglicherweise in der Wählergunst. Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ verliert die AfD einen weiteren halben Prozentpunkt und kommt noch auf 5 Prozent. Sie erreicht damit ein Neun-Monatstief. CDU/CSU (41 Prozent) und FDP (5 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. SPD (25 Prozent) und Grüne […]
Seit Wochen stemmen sich Stromkonzerne gegen Pläne von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), die deutschen Klimaziele mit einer Sonderabgabe auf Kohlestrom zu erreichen – nun stellt sich mit EnBW erstmals einer der vier großen Konzerne hinter den Vizekanzler. Gabriels Idee eines „Klimabeitrags“ sei ein „volkswirtschaftlich effizientes Instrument“, um die angestrebte zusätzliche CO2-Minderung des Kraftwerkssektors von 22
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will die Entscheidung der SPD-Bezirksschiedskommission Hannover , nach der er seine SPD-Mitgliedschaft drei Jahre ruhen lassen muss, prüfen. Dabei werde er entscheiden, ob er dies „so akzeptiere oder die Bundesschiedskommission anrufe“, schrieb er am Montag auf seiner Facebook-Seite. Außerdem drohte Edathy mit juristischen Schritten: Wer „weiterhin tatsachenwidrig behauptet, ich hätte
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy muss seine SPD-Mitgliedschaft drei Jahre ruhen lassen. Das berichten verschiedene Medien unter Berufung auf das Schiedsgericht des SPD-Bezirks Hannover . Aus der Partei ausgeschlossen werde er nicht. Das sogenannte Parteiordnungsverfahren war im Februar 2014 eingeleitet worden: Der Parteivorstand hatte den geforderten Ausschluss damit begründet, dass Edathy gegen das Selbstverständnis, das
Die Verbraucherpreise in Deutschland werden sich im Mai des laufenden Jahres voraussichtlich um 0,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhen. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mit. Gegenüber dem Vormonat April steigen die Verbraucherpreise demnach um 0,1 Prozent. Der Preisverfall bei der Energie hält unterdessen weiter an: Waren die Energiepreise im März noch
Die Pläne der EU-Kommission, wegen der geplanten Pkw-Maut ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten, hält Michael Cramer (Grüne), Vorsitzender des Verkehrsausschusses des EU-Parlaments, für mehr als angemessen. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) sagte Cramer: „Dieser Irrsinn muss gestoppt werden. Ich begrüße ausdrücklich, dass Kommissarin Violeta Bulc ihre Ankündigung wahr macht und das
Bund und Länder könnten nach Ansicht des Vorsitzenden des Nationalen Kontrollrats (NKR) jedes Jahr einen dreistelligen Millionenbetrag einsparen, wenn sie die Digitalisierung voranbringen würden: Zwar hätten Politik und Verwaltung die Relevanz des Themas erkannt, sagte NKR-Chef Johannes Ludewig dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). „Aber die Umsetzung könnte schneller gehen.“ Ein Hindernis sei vor allem die fehlende Abstimmung
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat den DFB in der Fifa-Affäre scharf kritisiert, eine Diskussion über die Austragungsorte der WM 2018 und 2022 gefordert und den Fußball-Weltverband als „gemeingefährlich“ bezeichnet. „Der DFB und die europäischen Verbände haben durch die Teilnahme an der Wahl Blatters ein anti-demokratisches System nachträglich legitimiert. Das ist eine Blamage“, sagte Roth der
Das Wachstum zieht an. Die Erwartungen der Unternehmen verbessern sich weiter. Euphorie bleibt allerdings aus. Bisherige Sonderfaktoren für die Konjunktur verlieren an Kraft. Der Ölpreis steigt bereits wieder, und der Euro hat sich gefangen. So rechnet der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) für 2015 mit einem Wachstum von 1,8 Prozent. Das sind die Ergebnisse der
