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INSA: Merkel wieder beliebteste deutsche Politikerin

INSA: Merkel wieder beliebteste deutsche Politikerin

Vor dem Ende des Mitgliedervotums erhalten die potenziellen neuen SPD-Vorsitzenden von den Wählern schwache Zustimmungswerte. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für „Focus“. Danach gehört aktuell kein Sozialdemokrat zu den Top 10 der beliebtesten deutschen Politiker. Der bestplatzierte Bewerber für den SPD-Vorsitz, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, erreicht mit einem […]

Studie: Immobilienwirtschaft behindert Ausbau von Ladepunkten

Studie: Immobilienwirtschaft behindert Ausbau von Ladepunkten

Der schnelle Aufbau einer Lade-Infrastruktur für E-Autos droht an der Immobilienwirtschaft zu scheitern. Nur etwa ein Drittel der befragten Unternehmen aus der Branche misst der Errichtung von Ladepunkten eine hohe Bedeutung zu. Das geht aus einer Studie der Prüf- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young (EY) hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren

Allgemeine Dienstpflicht: Giffey hat verfassungsrechtliche Bedenken

Allgemeine Dienstpflicht: Giffey hat verfassungsrechtliche Bedenken

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat Sympathie für die Idee einer allgemeinen Dienstpflicht bekundet. „Das ist ein sympathischer Gedanke“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben) und erinnerte daran, dass er die Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht im Jahr 2011 abgelehnt habe. Bartels fügte allerdings hinzu, eine derartige allgemeine Dienstpflicht sei „mit dem Grundgesetz im

Länderstreit um Sommerferien: DEHOGA warnt vor steigenden Preisen

Länderstreit um Sommerferien: DEHOGA warnt vor steigenden Preisen

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) warnt vor ausgebuchten Ferienorten und steigenden Übernachtungspreisen, falls sich die Bundesländer im Streit um die Terminierung ihrer Sommerferien nicht einigen. „Es ist allseits bekannt, dass zu kurze Korridore für die Sommerferien zu Staus, ausgebuchten Reisezielen und letztlich auch zu steigenden Preisen führen, da das Tourismusangebot künstlich verknappt wird“, sagte

Umweltministerin will Abstandsregel für Windräder entschärfen

Umweltministerin will Abstandsregel für Windräder entschärfen

Umweltministerin Svenja Schulze dringt darauf, die geplante Abstandsregel bei der Windkraft zu entschärfen. „Es geht unter anderem darum, die Größe der Wohnbebauung, ab der die Abstandsregel gilt, sinnvoll zu definieren“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). „Außerdem muss den Bundesländern erlaubt sein, den Abstand in eigener Verantwortung unterhalb von 1.000 Metern festzulegen.“ Der

Umweltministerin fordert Verschärfung der Klimaziele

Umweltministerin fordert Verschärfung der Klimaziele

Vor der Weltklimakonferenz in Madrid hat sich Bundesumweltministerin Svenja Schulze dafür ausgesprochen, die europäischen CO2-Einsparziele zu verschärfen. „Europa wird das bisher geltende Ziel – minus 40 Prozent bis 2030 – sicher erreichen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). „Aber ich unterstütze sehr, was die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagen hat: Die

Kommunen fordern Praxis-Check für EU-Gesetze

Kommunen fordern Praxis-Check für EU-Gesetze

Der Vizepräsident des Deutschen Städtetags, Oberbürgermeister Markus Lewe, hat die EU-Kommission unter ihrer neuen Chefin Ursula von der Leyen aufgefordert, bei neuen europäischen Gesetzen und Richtlinien die konkreten Folgen vor Ort immer zu berücksichtigen. „Es ist notwendig, dass bei europäischen Gesetzgebungsvorhaben systematisch geprüft wird, wie sie sich auf die kommunale Ebene auswirken“, sagte Lewe den

EU-Staaten wollen Entschädigungsansprüche von Bahnkunden einschränken

EU-Staaten wollen Entschädigungsansprüche von Bahnkunden einschränken

Bahnkunden sollen nach dem Willen der EU-Mitgliedstaaten künftig bei Zugverspätungen in vielen Fällen keine Entschädigungsansprüche mehr haben. Einen entsprechenden Beschluss zur Novellierung der EU-Fahrgastrechteverordnung wollen die EU-Verkehrsminister bei einem Treffen am Montag fällen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsuasgaben). Laut dem vorabgestimmten Beschlussentwurf, den die finnische Ratspräsidentschaft vorgelegt hat, sollen die Entschädigungsansprüche in einer Reihe

Gauland hält sich Kandidatur für AfD-Vorsitz doch offen

Gauland hält sich Kandidatur für AfD-Vorsitz doch offen

Kurz vor dem AfD-Bundesparteitag in Braunschweig macht der Bundessprecher der Partei, Alexander Gauland, seinen Rückzug von der Parteispitze von der Wahl seiner Wunschkandidaten für seine Nachfolge abhängig und hält eine erneute Kandidatur weiterhin für möglich. „Wenn Chrupalla und Meuthen gewählt werden, würde ich es gerne so lassen, wie es geplant war. Ansonsten behalte ich mir

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