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Berlin – Mehr Macht für die Spitzenkandidaten, weniger Mitsprache für die Parteibasis – Piraten-Chef Bernd Schlömer fordert nach der Niederlage seiner Partei bei der Landtagswahl in Niedersachsen einen radikalen Strategiewechsel. Schlömer will durchsetzen, dass die Partei ihre Kampagne auf ihre Spitzenleute zuschneidet: „Wir müssen Köpfe zeigen, Menschen zeigen, Sympathieträger“, sagte der Piraten-Chef in einem Interview […]
Paris – Frankreichs Präsident François Hollande wird am morgigen Samstag die französischen Truppen in Mali besuchen. Gemeinsam mit dem französischen Außenminister Laurent Fabius und dem Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian werde Hollande den französischen Soldaten in dem westafrikanischen Land einen Besuch abstatten, wie der Élysée-Palast mitteilte. Offizielle Angaben zum Programm der Reise gab es zunächst nicht.
Berlin – Nach dem Vorstoß sechs junger Unionsabgeordneter für ein einfacheres Steuersystem debattiert die Union wieder über die sogenannte Bierdeckel-Steuerreform ihres früheren Fraktionschefs Friedrich Merz. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe äußerte in der „Bild-Zeitung“ (Samstagausgabe) Sympathie für die Initiative, gab aber zu bedenken: „Das ist leichter gefordert als umgesetzt. Denn einfacher heißt nicht automatisch gerechter.“ Gerade für
Bochum – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die SPD im Ruhrgebiet gelobt. Deren einstimmiges Plädoyer für ein Revier, das seine Angelegenheiten weitgehend selbst regeln darf, ist in den Augen von Lammert „ein großer Schritt für die Sozialdemokraten“. Am Wochenende hatte sich in Bochum die Ruhr-SPD darauf geeinigt, dass der Regionalverband Ruhr (RVR) mehr Aufgaben bekommen
Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die Finanzierungslücke von sechs Milliarden Euro im Haushalt 2014 in einer gemeinsamen Haushaltsklausur aller Ministerien schließen. Die Staatssekretäre der Ressorts sollen Ende Januar zu einem Treffen im Finanzministerium zusammenkommen, um das Ziel des strukturell ausgeglichenen Haushalts gemeinsam zu erreichen, heißt es in einem Schreiben des Ministeriums, das der
Berlin – 42 Prozent der Deutschen denken laut einer Umfrage, dass Philipp Rösler, unabhängig vom Ausgang der Niedersachsen-Wahl, als FDP-Chef zurücktreten sollte. 14 Prozent sind der Meinung, dass der FDP-Vorsitzende zurücktreten sollte, wenn die FDP in Niedersachsen an der 5-Prozent-Hürde scheitert. 25 Prozent finden, dass Rösler auf jeden Fall FDP-Vorsitzender bleiben sollte. Die Zahlen entstammen
Berlin – Die FDP-Bundestagsfraktion fordert eine Legalisierung von Blitzerwarnern für Handys und Navigationssysteme. „Das strikte Verbot mobiler Navigationsgeräte mit Radarwarnsoftware ist aus Sicht der FDP-Bundestagsfraktion nicht mehr zeitgemäß und muss auf den Prüfstand gestellt werden“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Liberalen im Bundestag, Oliver Luksic, der „Welt“. Die Benutzung durch Autofahrer sei längst „gängige Praxis“,
Nokia-Chef Stephen Elop will im Smartphone-Geschäft bald wieder ganz vorne mitspielen. Konkurrenten wie Apple oder Samsung haben den einstigen Handy-Weltmarktführer in den vergangenen Jahren abgehängt: Während Apple 27 Millionen iPhones in einem Quartal verkauft, kommt Nokia mit seiner Lumia-Reihe auf gerade knapp 3 Millionen Stück. Das soll sich ändern: „Ich kann jetzt kein exaktes Timing
