Österreich

Falscher Klitschko narrt Bürgermeister von Berlin, Wien und Madrid

Eine offensichtliche „Fälschung“ des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko hat Bürgermeister in mehreren europäischen Städten hinters Licht geführt – oder dies zumindest versucht. In Berlin sprach die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Freitag per Videoschalte mit „Klitschko“, wobei die erste Viertelstunde relativ normal verlaufen sein soll und offenbar zunächst auch kein Misstrauen schürte. Dann soll das schon länger verabredete Gespräch …

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Österreich schafft Corona-Impfpflicht wieder komplett ab

In Österreich wird die Corona-Impfpflicht wieder komplett abgeschafft, nachdem sie bereits zuvor über Monate ausgesetzt war. Das teilte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Donnerstag mit. Die Impfpflicht sei „unter anderen Voraussetzungen, wie wir sie heute haben“, eingeführt worden, sagte Rauch zur Begründung. Damals habe die Corona-Variante „Delta“ dominiert. Durch Omikron hätten sich „die Regeln verändert“. Selbst Menschen, die prinzipiell für …

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Verkehrsminister verspricht Bahn ausreichend Geld

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) versichert, dass die angekündigte Modernisierung der Bahn nicht an finanziellen Engpässen scheitern kann. Die Infrastruktur in Deutschland sei „in jeder Hinsicht unbefriedigend“, sagte Wissing dem „Heute-Journal Update“ des ZDF am Mittwoch. Neben desolaten Autobahnbrücken müsse das Bahnnetz „grundlegend modernisiert werden“. „Wir legen jetzt richtig los“, sagte er. In Bezug auf die Finanzierung der milliardenschweren Modernisierung legt …

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Bundesnetzagentur nennt Lage der Gasversorgung „angespannt“

Die Bundesnetzagentur bewertet die Lage der Gasversorgung in Deutschland derzeit als „angespannt“. Sie sei im Moment aber noch „stabil“, heißt es im Lagebericht vom Samstag. Die Versorgungssicherheit sei derzeit weiter gewährleistet. Die Gasflüsse aus der Pipeline Nord Stream 1 waren zuletzt auf etwa 40 Prozent der Maximalleistung gedrosselt worden. Von dieser Reduktion sei seit Mitte der Woche auch die Weitergabe …

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Ökonom Felbermayr sieht WTO-Entscheid zu Patentfreigabe entspannt

Der Handelsexperte Gabriel Felbermayr sieht die Beschlüsse der WTO zur Aussetzung des Patentschutzes für Covid-19-Impfstoffe nicht so kritisch wie die Pharmaindustrie. Die Entscheidung komme so spät, dass sie faktisch kaum mehr wirkliche Auswirkungen haben dürfte, weil die Versorgung der Welt mit Covid-19 Impfstoffen mittlerweile doch deutlich besser sei als vor 18 Monaten, als Indien und Südafrika die Aussetzung des Patentschutzes …

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Scholz gerät vor Ukraine-Besuch wegen Waffenlieferungen unter Druck

Die voraussichtliche Ukraine-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in Koalition wie Opposition die Erwartung nach substanziellen Zusagen der Bundesregierung an das Land geweckt. Vize-FDP-Fraktionschef Alexander Graf Lambsdorff sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Der Besuch kann nicht ohne etwas Handfestes auskommen.“ Waffen- und Munitionslieferungen müssten verstärkt werden. „Wir wünschen uns, dass die deutschen Marder-Schützenpanzer Teil dessen sind, was die drei Staats- …

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Österreich für Auslagerung von Asylprüfungen in Drittstaaten

Österreich schlägt nach dem Vorbild Großbritanniens vor, die Prüfung von Asylanträgen in Drittstaaten auszulagern. „Es wäre eine gute Lösung, künftig Migranten von der EU in Drittstaaten zurückzuschicken und dort ihre Asylanträge prüfen zu lassen. Wer nicht schutzberechtigt ist, muss wieder in sein Herkunftsland zurückehren“, sagte der zuständige Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) der „Welt“ unmittelbar vor dem EU-Innenministertreffen an diesem Donnerstag. …

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Mehrere Tote bei Zugunglück in Oberbayern

Bei einem Zugunglück im oberbayerischen Landkreis Garmisch-Partenkirchen sind am Freitag mehrere Personen ums Leben gekommen und weitere verletzt worden. In Medienberichten war von mindestens drei Todesopfern und mehreren Schwerverletzten die Rede. Die Polizei teilte mit, am Mittag sei ein Zug auf Höhe Burgrain entgleist. „Wir sind mit allen verfügbaren Kräften, Rettungsdienst und weiteren Helfern vor Ort“, sagte ein Polizeisprecher. Auch …

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Kein langfristiger Effekt durch 9-Euro-Ticket erwartet

Der Verkehrsforscher Christian Winkler vom Deutschen Institut für Luft- und Raumfahrt (DLR) erwartet keinen nachhaltigen Effekt des 9-Euro-Tickets für die Verkehrswende. „Für eine langfristige Verlagerung der Verkehrsströme brauchen wir nicht nur günstige Preise und vor allem keine begrenzte Rabattaktion. Wir brauchen mehr Fahrten, eine bessere Taktung, mehr Haltestellen und kurze Zugangswege“, sagte Winkler dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Ein Sonderangebot für drei …

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Grünen- und FDP-Politiker: Schröders Rosneft-Rückzug unzureichend

Politiker von Grünen und FDP haben den Rückzug von Ex-Kanzler Gerhard Schröder aus dem Aufsichtsrat des russischen Ölkonzerns Rosneft als unzureichend kritisiert. Es sei höchste Zeit gewesen, dass Schröder seinen Rosneft-Posten aufgebe, sagte FDP-Präsidiumsmitglied Moritz Körner dem „Handelsblatt“. Jedoch: „Solange er aber Vorsitzender des Gesellschafterausschusses der Pipeline-Gesellschaft Nord Stream 1 bleibt, bleibt er auch ein Putinprofiteur.“ Es sollte daher „spürbare …

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Österreich will nicht in die NATO

Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg bekräftigt die Haltung seines Landes zur militärischen Neutralität. „Wir haben uns 1955 für die Neutralität entschieden und es ist weiterhin so, dass eine ganz, ganz überwiegende Mehrheit der Bevölkerung das als positiv sieht“, sagte Schallenberg am Mittwoch dem Deutschlandfunk. Die Tatsache, dass Österreich nicht Mitglied der NATO ist, sei jedoch nicht mit einer politischen Neutralität …

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