Nahles will in jedem Fall SPD-Fraktionschefin bleiben

Die SPD-Fraktionsvorsitzende und bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles will im Fall einer erneuten Großen Koalition nicht wieder Ministerin werden. Auch wenn es jetzt nicht der Zeitpunkt für Personalfragen sei, könne sie für sich persönlich sagen, dass sie „in jedem Fall Fraktionsvorsitzende bleiben möchte“, sagte Nahles der „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Im Januar werde man Klarheit haben, wie es mit der Regierungsbildung weitergehe.

„Wir werden die Geduld der Bürger nicht überstrapazieren.“ Man verhandele mit der Union mit dem Ziel, den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken. „Wenn wir da konkrete Maßnahmen verabreden können, haben wir auch eine gute Chance, einen Koalitionsvertrag hinzubekommen.“ Man müsse allerdings auch über die Art der Zusammenarbeit sprechen. „Wir können angesichts unserer beider Wahlergebnisse nicht einfach so weitermachen.“ Scharf kritisierte die SPD-Politikerin den Beschluss des Thüringer SPD-Landesparteitages, auf keinen Fall eine Große Koalition einzugehen. Der Bundesparteitag habe nach langer Debatte einen Rahmen für die Gespräche mit der Union formuliert, wonach diese ergebnisoffen sein sollten. „Es ist ärgerlich, wenn manche nun meinen, diesen persönlich enger zu ziehen.“ Zumal, wenn dies noch vor Sondierungen geschehe. Zu Neuwahlen sagte sie, auch diese könnten das Ergebnis sein, wenn sich nicht genügend Gemeinsamkeiten ergäben. Auf die Frage nach der ungeklärten Spitzenkandidatur der SPD in einem solchen Fall sagte Nahles: „Sollte sich die Frage von Neuwahlen stellen, sind wir in der Lage, alle Fragen kurzfristig zu lösen“.

Foto: Andrea Nahles, über dts Nachrichtenagentur