Tag Archives: AfD

Die Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung: AfD) ist eine rechtspopulistische, in Teilen rechtsextreme politische Partei in Deutschland. Sie selbst bezeichnet sich als „Bürgerpartei“.

Sie wurde 2013 als EU-skeptische und rechtsliberale Partei gegründet. Im Juli 2015 spaltete sich unter Bernd Lucke ein wirtschaftsliberaler Flügel ab und formierte sich als Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA), während sich der überwiegende Rest der Partei unter Frauke Petry und Jörg Meuthen deutlich nach rechts entwickelte. Unmittelbar nach der Bundestagswahl 2017 trat auch die damals amtierende Parteivorsitzende Frauke Petry aus der AfD aus und schloss sich der von ihr initiierten Blauen Partei an.

Auf der gemeinsamen Basis von EU-Skepsis und Nationalismus gibt es heute in der AfD verschiedene, teils widersprüchliche innerparteiliche Vereinigungen, informelle Parteiflügel und Einzelmeinungen. Neben nach den Parteispaltungen verbliebenen nationalkonservativen, wirtschaftsliberalen, wertkonservativen, christlich-fundamentalistischen und direktdemokratischen Kräften haben sich innerhalb der Partei Mitglieder organisiert, die autoritäre, völkisch-nationalistische, homophobe, antifeministische, antisemitische und geschichtsrevisionistische Positionen vertreten. Aus den Gruppierungen des äußersten rechten Spektrums ragt Der Flügel mit einer Unterstützung von etwa 40 Prozent der AfD-Mitglieder heraus. Die 2017 gegründete Alternative Mitte versteht sich als Gegengewicht zum Flügel. Teile der Partei unterhalten Verbindungen zu neurechten Gruppierungen, beispielsweise zur rechtsextremen Identitären Bewegung und der islamfeindlichen Organisation Pegida. Die AfD ist die einzige im deutschen Bundestag vertretene Partei, deren Umwelt- und Klimapolitik auf der Leugnung der menschengemachten globalen Erwärmung fußt.

Bundesgeschäftsführer der Linken: „Wir wollen zehn Prozent plus X“

Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Matthias Höhn, glaubt, dass seine Partei bis zur Bundestagswahl noch zulegen wird: „Wir wollen zehn Prozent plus X der Wählerstimmen erhalten, unseren Platz als drittstärkste politische Kraft behaupten und die vier Direktmandate in Berlin verteidigen“, sagte Höhn der „Neues Deutschland“ (Sonnabendausgabe). „Generell wollen wir an diejenigen heran, die sich nach sozialer Gerechtigkeit und politischer Veränderung sehnen“, …

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Kipping will Regierungsbeteiligung für Linke offen halten

Die Linken sollen sich nach dem Willen von Parteichefin Katja Kipping nach der Bundestagswahl im Herbst auch an einer Regierung beteiligen können. Die Partei dürfe sich nicht selber auf die Oppositionsrolle reduzieren, sagte Kipping auf dem Parteitag in Hannover. „Machen wir uns doch nicht kleiner als wir sind“. Dies bedeute allerdings weder einen „Regierungswahlkampf“ noch einen „Lagerwahlkampf der alten Art, …

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Infratest: Merkel so beliebt wie vor der Flüchtlingskrise

Bundeskanzlerin Angela Merkel erreicht in einer Umfrage von Infratest dimap ihren besten Wert seit August 2015, also vor dem Beginn der Flüchtlingskrise: 64 Prozent der Befragten sind laut ARD-„Deutschlandtrends“ mit Merkels politischer Arbeit zufrieden beziehungsweise sehr zufrieden (+1 im Vergleich zum Monat). Ihr folgt Finanzminister Wolfgang Schäuble mit 63 Prozent Zustimmung (-3). Mit der Arbeit von Außenminister Sigmar Gabriel sind …

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AfD: Backhaus beschuldigt Parteispitze „undemokratischer Handlungen“

Die AfD-Fraktion im Magdeburger Landtag schmilzt weiter zusammen. Nach Sarah Sauermann verließ am Freitag auch der Abgeordnete Gottfried Backhaus die Fraktion. Er erlebe „in der AfD Sachsen-Anhalt eine Entwicklung hin zu extremen und radikalen Auffassungen und Handlungen“, schrieb Backhaus auf seiner Facebook-Seite. Kritische Stimmen am Kurs der Parteispitze des Landesverbandes „werden durch den Landesvorstand und den Fraktionsvorstand benachteiligt und undemokratischen …

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Forschungsgruppe Wahlen: SPD verliert erneut

Die SPD lässt laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen erneut in der Wählergunst nach: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme sie laut ZDF-„Politbarometer“ auf 25 Prozent (- zwei). Die Union aus CDU und CSU könnte einen Punkt zulegen auf jetzt 39 Prozent. Die Linke würde unverändert neun Prozent erreichen, die Grünen weiterhin sieben Prozent und die FDP bliebe bei …

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Umfrage: Mehrheit will mehr Unabhängigkeit von den USA

Die Deutschen unterstützen mit großer Mehrheit die Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dass Europa sein Schicksal selbst in die Hände nehmen solle. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach fanden 79 Prozent der Befragten die Äußerung der Bundeskanzlerin nach dem G7-Gipfel in Sizilien richtig. Zwölf Prozent fanden die Forderung nicht richtig. Besonders groß ist …

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Lammert: Mehr Parteien im Parlament sind kein Gewinn

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) warnt vor den Einzug der AfD in den Bundestag: „Bisher gibt es glücklicherweise die AfD im Deutschen Bundestag nicht. Ich kann es ohnehin nicht für einen Gewinn halten, wenn ein Parteiensystem immer stärker ausfranst“, sagte Lammert der Wochenzeitung „Die Zeit“. Eine überschaubare Zahl von politischen Gruppierungen in einem Parlament bringe „einen erheblichen Vorteil für die Handlungsfähigkeit …

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Sachsen-Anhalt: Weitere Austritte aus AfD-Fraktion deuten sich an

Nach dem Austritt von Sarah Sauermann aus der Landtagsfraktion der AfD in Sachsen-Anhalt werden weitere Austritte immer wahrscheinlicher. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe). So sagte der AfD-Abgeordnete Gottfried Backhaus, sein Entschluss verstärke sich. Er glaube nicht daran, dass er mit dem Fraktionsvorstand noch eine „vernünftige Lösung“ für weitere Zusammenarbeit finde. „Dazu müsste sich die Fraktionsspitze jetzt bewegen.“ Backhaus war …

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INSA-Meinungstrend: FDP zweistellig

Die FDP legt einer INSA-Umfrage zufolge weiter in der Wählergunst zu: Im Meinungstrend, den das Institut für die „Bild“ erstellt, gewinnt die FDP einen halben Punkt hinzu und steht jetzt bei zehn Prozent. Die Union (35,5 Prozent) verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt. Die AfD (neun Prozent) gewinnt einen Punkt. SPD (26 Prozent), Linke (zehn Prozent) und Grüne (sechs …

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Agrarminister Schmidt will mehr Engagement der Kirchen auf dem Land

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) fordert von den Kirchen mehr Engagement im ländlichen Raum. „Ich kann an die Kirchen nur appellieren, sich nicht auf die Städte zu fokussieren, sondern sich gerade auch auf Regionen zu konzentrieren, wo das Potenzial für Populisten besonders groß ist“, sagte Schmidt der „Welt am Sonntag“. Gerade in ländlichen Regionen Sachsen-Anhalts und Mecklenburg-Vorpommerns hatte die AfD bei …

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Allensbach-Umfrage: Wahrnehmung der AfD als rechte Partei nimmt zu

Die AfD wird einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach zufolge zunehmend als eine rechte Partei wahrgenommen: Auf einer Skala, die von links nach rechts von Null bis 100 reicht, wurde für die AfD ein Wert von 82 ausgewiesen, so das Ergebnis der Umfrage im Auftrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Vor zwei Jahren lag der Wert bei 73. 74 …

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