Tag Archives: AfD

Die Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung: AfD) ist eine rechtspopulistische, in Teilen rechtsextreme politische Partei in Deutschland. Sie selbst bezeichnet sich als „Bürgerpartei“.

Sie wurde 2013 als EU-skeptische und rechtsliberale Partei gegründet. Im Juli 2015 spaltete sich unter Bernd Lucke ein wirtschaftsliberaler Flügel ab und formierte sich als Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA), während sich der überwiegende Rest der Partei unter Frauke Petry und Jörg Meuthen deutlich nach rechts entwickelte. Unmittelbar nach der Bundestagswahl 2017 trat auch die damals amtierende Parteivorsitzende Frauke Petry aus der AfD aus und schloss sich der von ihr initiierten Blauen Partei an.

Auf der gemeinsamen Basis von EU-Skepsis und Nationalismus gibt es heute in der AfD verschiedene, teils widersprüchliche innerparteiliche Vereinigungen, informelle Parteiflügel und Einzelmeinungen. Neben nach den Parteispaltungen verbliebenen nationalkonservativen, wirtschaftsliberalen, wertkonservativen, christlich-fundamentalistischen und direktdemokratischen Kräften haben sich innerhalb der Partei Mitglieder organisiert, die autoritäre, völkisch-nationalistische, homophobe, antifeministische, antisemitische und geschichtsrevisionistische Positionen vertreten. Aus den Gruppierungen des äußersten rechten Spektrums ragt Der Flügel mit einer Unterstützung von etwa 40 Prozent der AfD-Mitglieder heraus. Die 2017 gegründete Alternative Mitte versteht sich als Gegengewicht zum Flügel. Teile der Partei unterhalten Verbindungen zu neurechten Gruppierungen, beispielsweise zur rechtsextremen Identitären Bewegung und der islamfeindlichen Organisation Pegida. Die AfD ist die einzige im deutschen Bundestag vertretene Partei, deren Umwelt- und Klimapolitik auf der Leugnung der menschengemachten globalen Erwärmung fußt.

Söder warnt AfD vor Ausnutzen von Chrupalla-Vorfall

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat die AfD davor gewarnt, den Vorfall am Rande einer Wahlkampfveranstaltung mit Parteichef Tino Chrupalla parteipolitisch auszuschlachten. Er schenke den Erkenntnissen von Polizei und Staatsanwaltschaft Glauben, sagte er am Freitag dem TV-Sender „Welt“. „Deswegen auch mein Rat an die AfD, sich auf diese Erkenntnisse zu stützen und nicht selbst etwas hineinzugeheimnissen, denn wenn …

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MdB-Flash: Extremismus, Industriestrompreis, Endometriose

Der Bundestag ist nach der Sommerpause wieder im Parlamentsalltag angekommen und die Abgeordneten beschäftigen sich mit den aktuellen Konflikten und Streitpunkten. Helge Lindh (SPD) aus Wuppertal zeigt sich besorgt über die Ergebnisse der Mitte-Studie: „Die Unsicherheiten und Verteilungssorgen der Menschen boten und bieten einen fruchtbaren Boden für Angsterzählungen rechtsextremer und demokratiefeindlicher Bewegungen: Sie verführen zu der Suche nach Sündenböcken und …

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Hessen-Umfrage: Rhein beliebtester Kandidat – Faeser abgeschlagen

Drei Tage vor der Landtagswahl in Hessen darf sich Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) auch persönlich klar als Favorit fühlen. Wenn sein Amt per Direktwahl besetzt würde, läge Rhein mit 44 Prozent klar vor Tarek Al-Wazir von den Grünen, den sich 33 Prozent der Hessen als Ministerpräsidenten wünschen, so eine am Donnerstagabend veröffentlichte Umfrage für das ZDF-Politbarometer. Noch deutlich größer ist …

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Bayern-Umfrage: Viele Wähler noch unentschieden

Drei Tage vor der Landtagswahl in Bayern sind noch immer viele Wähler unentschieden. Laut ZDF-Umfrage für das sogenannte „Politbarometer“ wissen 28 Prozent noch nicht sicher, ob und wen sie wählen wollen. Bei der Frage, wen man lieber als Ministerpräsidenten hätte, liegt Markus Söder (CSU) mit 54 Prozent weit vor dem Grünen-Spitzenkandidaten Ludwig Hartmann, für den sich nur 20 Prozent aussprechen. …

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ZDF-Politbarometer: Amtsinhaber in Bayern und Hessen weiter vorn

Im letzten ZDF-Politbarometer vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen liegen die Amtsinhaber weiterhin vorn. In Bayern könnte die CSU einen Prozentpunkt auf 37 Prozent zulegen. Das entspräche ihrem Wahlergebnis von 2018, als die Partei ihr schlechtestes Ergebnis seit 1950 erreichte. Die Grünen kommen in der Umfrage unverändert auf 16 Prozent und müssten im Vergleich zu 2018 Verluste hinnehmen. Die …

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Habeck weist Verantwortung für Aufstieg der AfD zurück

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt vor einer wachsenden Polarisierung und dem Aufstieg der AfD, aber weist die persönliche Verantwortung dafür zurück. „Ich warne davor zu glauben, dass unser Land ein solches Phänomen nicht mehr hätte, wenn es von einer anderen Koalition regiert würde, die die Dinge wieder aussitzt“, sagte Habeck dem „Spiegel“. „Es gibt einen politischen Mechanismus des rechten Populismus. …

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BGH bestätigt Versetzung von AfD-Richter in den Ruhestand

Das Dienstgericht des Bundes beim Bundesgerichtshof hat am Donnerstag entschieden, dass ein ehemaliger AfD-Abgeordneter zurecht in den Ruhestand versetzt wurde und nicht wieder als Richter arbeiten darf. Der ehemalige Abgeordnete hatte gegen ein entsprechendes Urteil des Dienstgerichts beim Landgericht Leipzig Revision eingelegt. Eine Versetzung komme grundsätzlich in Betracht, wenn der Richter nicht mehr die Gewähr dafür biete, dass er jederzeit …

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Chrupalla laut AfD weiter im Krankenhaus

AfD-Chef Tino Chrupalla befindet sich nach Angaben eines Parteisprechers von Donnerstagvormittag nach einer mutmaßlichen Attacke bei einer Wahlkampfveranstaltung weiter im Krankenhaus. „Herr Chrupalla liegt nach wie vor auf der Intensivstation und wird dort behandelt“, sagte der Sprecher der „Welt“ (Freitagsausgabe). Im Krankenhaus sei demnach eine „Einstichstelle“ festgestellt worden, Chrupalla habe für Donnerstag alle Termine abgesagt. Der österreichische Politiker und Autor …

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Wirbel um mutmaßlichen Angriff auf AfD-Chef Chrupalla

Nach einem mutmaßlichen Angriff auf AfD-Chef Tino Chrupalla bei einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt hat die Kriminalpolizei Ermittlungen aufgenommen. Für den Mittwochnachmittag war eine Rede Chrupallas auf dem Ingolstädter Theaterplatz angekündigt gewesen, doch noch vor seinem Auftritt musste der Politiker laut Polizeiangaben hinter der Bühne medizinisch versorgt werden. Der AfD-Chef wurde im Anschluss in ein Krankenhaus gebracht. Man habe allerdings vorerst …

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FDP für „Einfrieren“ der EU-Beitrittsgespräche mit Serbien

Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Ulrich Lechte, fordert angesichts der angespannten Lage in Kosovo ein „Einfrieren“ des EU-Beitrittsprozesses mit Serbien. „Mit der zunehmend aggressiven Rhetorik Serbiens und den militärischen Drohgebärden hinsichtlich der Republik Kosovo sehe ich derzeit keinerlei Perspektive für Serbien Teil der EU zu werden“, sagte Lechte den Zeitungen der „Mediengruppe Bayern“ (Donnerstagausgaben). „Vielmehr sollten wir das Einfrieren der …

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Insa: CDU baut Vorsprung in Hessen aus

Im aktuellen „Hessen-Trend“ des Meinungsforschungsinstituts Insa hat die CDU ihren Vorsprung weiter ausgebaut. In der Erhebung für die „Bild“ gewinnen die Christdemokraten im Vergleich zur letzten Umfrage von Mitte September zwei Prozentpunkte hinzu und kommen auf 31 Prozent. AfD (16 Prozent), Linke (vier Prozent) und Freie Wähler (fünf Prozent) gewinnen je einen Prozentpunkt hinzu. Die Freien Wähler haben damit die …

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