Am 18. Oktober 1991 verabschiedete der Nationalrat von Aserbaidschan eine Verfassungsakte über die Staatsunabhängigkeit. Damit erlangte das Land nach ungefähr siebzigjähriger Sowjetära seine Unabhängigkeit wieder.
Bereits am 28. Mai 1918 wurde die Demokratische Republik Aserbaidschan ausgerufen, welche die erste parlamentarische Demokratie im islamischen Orient war. Die erste Republik, die nach ihrer 23 monatigen Existenz durch das bolschewistische Russland einverleibt wurde, hatte damals das Wahlrecht für Frauen eingeführt.
Der Weg von der Sowjetherrschaft zur Unabhängigkeit wurde durch eine Reihe von blutigen Ereignissen – „Schwarzer Januar“ und militärische Auseinandersetzung mit Armenien um die aserbaidschanische Region-Berg-Karabach – begleitet. Am 20. Januar 1990 versuchte die damalige Sowjetregierung die Massenproteste in Baku durch den Einmarsch sowjetischer Truppen mit Gewalt aufzulösen, infolgedessen 131 Zivilisten getötet wurden. Zu diesem Zeitpunkt spitzte sich die Lage in Berg-Karabach zu und wurde zu einer militärischen Auseinandersetzung zwischen Armenien und Aserbaidschan. In der Folge des Konfliktes wurden rund 250.000 Aserbaidschaner aus Armenien vertrieben. Armenien konnte über 20% des aserbaidschanischen Staatsgebietes (Berg-Karabach und sieben umliegende Bezirke) okkupieren und rund 750.000 Einwohnern aus diesen Gebieten vertreiben.
Trotz der armenischen Okkupation konnte Aserbaidschan kurz nach dem Wiedererlangen der Unabhängigkeit eine enorme Entwicklung nehmen. Am 20. September 1994 wurde der „Jahrhundertvertrag“ mit ausländischen Unternehmen unterzeichnet, wonach der Weg für ausländische Investitionen in Milliardenhöhe geöffnet wurde. Auf Initiative und teilweise mit der finanziellen Unterstützung von Aserbaidschan wurden große regionale Projekte verwirklicht, darunter Baku-Tbilisi-Ceyhan Ölpipeline und Baku-Tibilisi-Gaspipilene. Bald wird eine Eisenbahnlinie von Aserbaidschan über Georgien in die Türkei fertiggebaut. Damit können Güter von China bis nach Westeuropa durch einen deutlich kürzeren Weg transportiert werden. Ohne Beteiligung von Aserbaidschan kann heute kein Projekt in der Region realisiert werden, da Aserbaidschan aus der wirtschaftlichen Hinsicht das bedeutendste Land in der Region ist.
Nach der Verfassung ist Aserbaidschan eine demokratische, rechtsstaatliche, weltliche und unitarische Republik. Aserbaidschan, wo die Angehörige verschiedener Minderheiten und Religionen seit Jahrhunderten friedlich zusammenleben, zeichnet sich international durch eine starke religiöse Toleranz aus.
Auf internationaler Ebene verfolgt Aserbaidschan eine Politik der Öffnung gegenüber allen kooperationsbereiten politischen und wirtschaftlichen Kräften und ist ein bündnisfreies Land. In dieser Hinsicht ist die Außenpolitik des Landes verbgleichbar mit der Neutralitätspolitk von Österreich. Aserbaidschan ist Mitglied von verschiedenen multinationalen Organisationen und ist gut in das Netzwerk internationaler Beziehungen integriert. 2012 wurde Aserbaidschan von der Generalversammlung auf zwei Jahre zum Nichtständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats gewählt, was eine der wichtigen Errungenschaften der Außenpolitik von Aserbaidschan war. Aserbaidschan hat auch in vielen anderen Bereichen große Errungenschaften erzielt. Die wichtigste Errungenschaft, welche das aserbaidschanische Volk erreicht hat, ist seine Unabhängigkeit.
Berlin – EU-Energiekommissar Miguel Arias Cañete schaltet sich in die Debatte um den Bau von Stromautobahnen von Nord- nach Süddeutschland ein und erhöht damit den Druck auf den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU). „Diese Leitungen sind nach meiner Überzeugung gut und wichtig“, sagte der Spanier dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Sie seien „positiv für private und industrielle […]
Eriwan/Baku – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Suche nach einer Lösung im Konflikt um die Region Bergkarabach angemahnt. Er „hoffe und wünsche, dass Bewegung in den festgefahrenen Konflikt“ komme, so Steinmeier am Donnerstag nach Gesprächen mit dem aserbaidschanischen Außenminister Elmar Mammadyarov sowie seinem armenischen Amtskollegen Edward Nalbandian. Er sei beunruhigt darüber, „dass sich in jüngster
Brüssel – EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat vor schweren Folgen der Ukraine-Krise für die Gasversorgung in Europa gewarnt. Es gehe jetzt darum, „eine Gaskrise zu vermeiden und Versorgungssicherheit für den nächsten Winter zu gewährleisten“, sagte Oettinger der „Welt am Sonntag“. „Wenn wir Kiew nicht in die Lage versetzen, offene Gasrechnungen von mehr als zwei Milliarden Dollar
Brüssel – EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) hat die Europäische Union angesichts der aktuellen Spannungen mit dem wichtigen Gaslieferanten Russland aufgefordert, für die Zukunft ihre Energieversorgung möglichst breit zu diversifizieren. Dazu gehört für Oettinger auch die unpopuläre Maßnahme, Erdgas mit Hilfe der umstrittenen Fracking-Technologie zu fördern: „Wir müssen die Schiefergasoption wahren und Demonstrationsprojekte ermöglichen“, sagte Oettinger
Athen – Der Chef der griechischen Privatisierungsagentur HRDAF, Stelios Stavridis, scheint mit sofortiger Wirkung abberufen worden zu sein. Der Grund für die Abberufung, so aus dem Finanzministerium verlautet, sei ein Urlaubsflug nach Frankreich gewesen zu sein, im Jet von Dimitri Melissanidis, jenes Reeders der 33 Prozent des tschechisch-griechischen Konsortiums Emma Delta Ltd hält. Das Konsortium
Brüssel – EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) ist der Ansicht, dass Erdgas die Türkei näher an Europa bringe, weshalb er die Entscheidung des Gasförderkonsortiums Shah Deniz, künftig Gas über das Pipeline-Projekt TAP (Trans Adriatic Pipeline) von Aserbaidschan nach Europa zu liefern, begrüßt. „Das ist ein Sieg für die EU“, sagte Oettinger der „Welt“. Das Land am
