Aufbau Ost was the German operational code name for the mobilisation of forces before the start of Operation Barbarossa and the subsequent invasion of the Soviet Union.
On August 8, 1940 Hitler ordered Walter Warlimont, Deputy Chief of Alfred Jodl, to determine the positions of Soviet troops in the East. The appropriate directive was signed the next day by Wilhelm Keitel. It stated that due to the threat of British air attack on Eastern Germany it was necessary to use the eastern territories for drawing and preparing the new units. In compliance with the directive, the building organization of Fritz Todt started equipping the battleground while the rear organs managed the logistical support in the East. Meanwhile preparations for adjusting the Soviet rail gauge to match the Western European were taking place.
Bei den feierlichen Veranstaltungen zum Tag der Deutschen Einheit betonte Bundeskanzler Olaf Scholz, dass es trotz der großen Fortschritte, die seit der Wiedervereinigung erzielt wurden, weiterhin Aufgaben gibt, die es zu bewältigen gilt. Insbesondere müsse man die Lebensverhältnisse in West- und Ostdeutschland weiter angleichen, um die vollständige Überwindung der Teilung zu erreichen. Rückblick auf die […]
Ein alleinstehender Durchschnittsverdiener hat seit 1991 insgesamt rund 6.300 Euro an Solidaritätszuschlag gezahlt. Das geht aus Berechnungen des Deutschen Steuerzahlerinstituts des Bundes der Steuerzahler hervor, über welche die „Rheinische Post“ berichtet. Demnach sei bei einem kinderlosen Single, der jeweils das durchschnittliche Brutto-Jahresgehalt verdiente, von 1991 bis heute eine jahresdurchschnittliche Soli-Belastung von rund 242 Euro angefallen.
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) verlangt, dass der Bund sich nicht nur um den Aufbau Ost kümmert, sondern seinen Blick auch auf den Westen des Landes richtet. „Eine Sanierung West ist längst überfällig“, sagte Laschet der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe). In den vergangenen 30 Jahren seien „viele, viele Milliarden Euro für den Aufbau Ost bereitgestellt“
Der frühere Abteilungsleiter Steuern im Bundesfinanzministerium, Michael Sell, hält die Erhebung des Soli ab dem kommenden Jahr „in jeder Form für nicht gerichtsfest“. Er fordert daher als Vertreter einer Klage dessen Abschaffung ab 2020: „Der Soli bleibt trotz Beendigung des Solidarpaketes II (Aufbau Ost) Ende 2019 für 2020 in voller Höhe erhalten“, sagte Sell der
BDI-Präsident Dieter Kempf hat den Aufstieg der AfD als Gefahr für den Standort Deutschland bezeichnet. „Erfolge der AfD schaden dem Image unseres Landes. Die Attraktivität eines Standorts leidet unter extremistischen Parteien“, sagte Kempf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). „Es drohen Abschwung und Strukturschwäche.“ Die AfD wolle eine Rückabwicklung der europäischen Zusammenarbeit, so der BDI-Präsident. „Die
Haushaltspolitiker der Koalitionsparteien haben sehr unterschiedlich auf die Forderungen des Bundesrechnungshofs (BRH) reagiert, den Solidaritätszuschlag ab dem kommenden Jahr sukzessive abzuschmelzen. „Im Koalitionsvertrag haben wir die Abschmelzung des Soli vereinbart. Da müssen wir ran und das jetzt umsetzen“, sagte Unionsfraktionsvize Andreas Jung der „Welt“. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) müsse jetzt das Gesetz dafür vorlegen. „Sobald
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will den Wolf zum Abschuss freigeben. „Der Umgang mit dem Wolf treibt viele Menschen um. Die Debatte ist absurd. Wir brauchen den Abschuss von Tieren, die dem Menschen oder Weidetieren gefährlich werden“, sagte er der „Bild“ (Mittwochsausgabe). „Die Leute erwarten hier Schutz und keine falsche Natur-Romantik.“ Es gebe jetzt etwas
Das neue Mitglied der sogenannten Wirtschaftsweisen, Achim Truger, kritisiert die Grundlinie des Sachverständigenrats für Wirtschaftsfragen der Bundesregierung. Er spricht sich gegen die Abschaffung des Soli aus und erneuert seine Kritik an der Schuldenbremse und an der jüngsten Reform der Erbschaftssteuer: Es gebe „nun mal einen enormen Nachholbedarf: in der Infrastruktur, bei der ökologischen Sanierung, bei
Der führende europäische Tech-Investor Klaus Hommels hat die Bundesregierung aufgefordert, ein Förderprogramm für junge Unternehmen nach dem Vorbild des „Aufbau Ost“ aufzulegen. Deutschen Start-Ups fehle es am nötigen Kapital, um es mit Konkurrenten aus den USA oder China aufnehmen zu können, sagte Hommels der „Welt am Sonntag“. „Deutschland war bei Lenkungssteuern historisch gar nicht schlecht.
