Bernd Riexinger ist ein deutscher Politiker der Partei Die Linke. Seit dem 2. Juni 2012 ist er gemeinsam mit Katja Kipping Bundesvorsitzender seiner Partei.
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die Kritik an seinen Äußerungen zum Umgang mit Kriegsflüchtlingen zurückgewiesen. „Deutschland muss Realismus lernen“, sagte Lindner der „Berliner Zeitung“ (Freitag-Ausgabe). „Wir brauchen ein Einwanderungsrecht, das klar unterscheidet zwischen dauerhafter Zuwanderung von Qualifizierten, die wir uns aussuchen, und humanitärem Schutz, der zeitlich befristet ist und eine Option auf dauerhaften Aufenthalt enthält, […]
Linken-Chef Bernd Riexinger sieht die SPD drei Wochen vor der Bundestagswahl „in der Sackgasse“. „Wie sollen eigentlich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort die Wähler mobilisieren, wenn ihre Parteispitze die Wahl schon drei Wochen vor dem Wahltag verloren gibt“, sagte Riexinger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Diesen Schluss legten jüngste Äußerungen von Sigmar Gabriel (SPD)
Angesichts der wachsenden Spannungen zwischen den USA und Nordkorea haben zahlreiche deutsche Politiker mit Besorgnis reagiert – aber auch insbesondere US-Präsident Trump kritisiert. Grünen-Außenexperte Jürgen Trittin warf Trump vor, den „brandgefährlichen Konflikt“ mit Nordkorea anzuheizen. „Der Umgang mit dem Diktator Kim Jong-un, seinem Atomprogramm und seinen Provokationen erfordert Diplomatie und Kooperation, keine Kraftmeierei“, sagte Trittin
Linken-Chef Bernd Riexinger hat CDU und FDP in Niedersachsen vorgeworfen, in der VW-Affäre „genauso unglaubwürdig“ zu agieren wie die rot-grüne Landesregierung: „Dass auch die Opposition von den manipulierten Regierungserklärungen via Wirtschaftsausschuss gewusst hat, aber erst mal Zeter und Mordio schreit, komplettiert die Tragödie in Niedersachsen“, sagte Riexinger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Nach dem Motto
Der Vorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, hat sich für einen Dialog zwischen Regierung und Opposition in Venezuela ausgesprochen. „Alle Seiten innerhalb und außerhalb Venezuelas müssen aus der Eskalationsspirale raus, um weiteres Blutvergießen zu verhindern“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). Nötig seien Verhandlungen etwa mit Hilfe des Vatikans. Riexinger fügte hinzu: „Es gibt in Venezuela
Linken-Chef Bernd Riexinger hat die Ergebnisse des Dieselgipfels scharf kritisiert und Konsequenzen gefordert. „Betriebsräte und IG Metall müssen jetzt den Aufstand gegen die Manager und Aktionäre wagen, die die Zukunft ihrer Arbeitsplätze für den kurzfristigen Profit aufs Spiel setzen“, sagte Riexinger dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). „Ohne verpflichtende Nachrüstungen auch an Motor und Abgasanlage, mit denen die
Linken-Chef Bernd Riexinger hat den Bund und die Landesregierungen von Niedersachsen, Baden-Württemberg und Bayern zu einem Ende des „Kuschelkurses gegenüber den Autokonzernen“ aufgerufen. „Was Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und die Ministerpräsidenten Stephan Weil, Winfried Kretschmann und Horst Seehofer bisher getan haben, war nichts anderes als Beihilfe zum Betrug an den Autokäufern und der Umwelt“, sagte Riexinger
Linken-Chef Bernd Riexinger hat die Spekulationen um eine mögliche Politik-Rückkehr des ehemaligen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) als Beweis für die „Hilflosigkeit“ der CSU gewertet. „Wie groß muss die Not südlich des Weißwurstäquators sein, dass Horst Seehofer nun sogar den Schaum schlagenden Plagiator wieder aktivieren will“, sagte Riexinger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Eine solche
Angesichts der Inhaftierung von Regimekritikern in der Türkei fordert die Linkspartei eine Aussetzung von Abschiebungen in die Türkei. „Wenn das Bundesaußenministerium davor warnt, in der Türkei Urlaub zu machen, muss es auch einen Abschiebestopp für türkische Staatsangehörige geben“, sagte Linken-Chef Bernd Riexinger der „Welt“ (Samstagsausgabe). Dies gelte umso mehr, wenn der türkische Geheimdienst auch gegen