Bei einem der letzten Wahlkampfauftritte vor der Bundestagswahl hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch zur Außenpolitik Stellung genommen und die US-regierung kritisiert. Vor SPD-Anhängern in Dortmund sagte er, Deutschland helfe der Ukraine, weil man sie nicht alleine lassen dürfe – und nicht, weil es dort Mineralien gebe.
Bei der Energiewende will die Lloyd Werft in Bremerhaven eine wichtige Rolle spielen. Ihre Pläne konnten Werftvertreter dem Bundeskanzler persönlich vorstellen, denn dieser ist auf Wahlkampftour.
In wenigen Tagen ist Bundestagswahl: Wen wünschen sich die Bayern als Bundeskanzler? Und welche Themen entscheiden die Bundestagswahl? Der 17:30 SAT.1 Bayern Wählercheck.
Der Vorschlag des französischen Präsidenten Macron, nach einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine europäische Truppen zu entsenden, um den Frieden zu sichern, stößt sowohl bei Bundeskanzler Scholz als auch beim Kreml in Moskau auf Ablehnung. Bundeskanzler Olaf Scholz begründet seine Ablehnung damit, dass eine solche Friedensmission für Deutschland nicht infrage komme. Er sieht darin die
Die politische Landschaft in Deutschland ist in Bewegung. Laut jüngsten Umfragen befindet sich Bundeskanzler Olaf Scholz in einer schwierigen Lage. Seine Beliebtheitswerte sind im Sinkflug, und es mehren sich die Stimmen, die ein baldiges Ende seiner Kanzlerschaft prognostizieren. Die Gründe hierfür sind vielfältig und reichen von der allgemeinen Unzufriedenheit mit der aktuellen Regierungspolitik bis hin
Olaf Scholz hat sich am Montagabend am Rande des Ukraine-Gipfels in Paris zu den Gesprächen über die Zukunft der Ukraine geäußert. Der Bundeskanzler zeigte sich „irritiert“ über die „völlig verfrühte“ Debatte über eine europäische Friedenstruppe. Es werde über die Köpfe der Ukraine hinweg über mögliche Ergebnisse von Friedensgesprächen diskutiert, die noch gar nicht stattgefunden hätten.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat angekündigt, dass die Bundesregierung die Unterstützung für die Ukraine auch in Zukunft fortsetzen wird. Dabei sollen die dafür notwendigen Ausgaben von der in der Verfassung verankerten Schuldenbremse ausgenommen werden. Diese Sonderregelung soll nicht nur für Deutschland, sondern auch für andere EU-Länder gelten. Die Schuldenbremse ist eine Vorgabe, die den Bund und
Für Olaf Scholz sieht es aktuell schlecht aus, Bundeskanzler zu bleiben. Dennoch könnte er seinen Posten behalten. Dafür müsste der Kanzlerkandidat ein ungewöhnliches Bündnis eingehen. Geht diese Rechnung überhaupt für ihn auf?
Für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist eine Debatte um Friedenstruppen für die Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt „höchst unangemessen“. Falls es zu einer solchen Truppe käme, müssten alle Nato-Mitglieder einen Beitrag leisten, ließ Scholz weiter durchblicken.
