SPD-Chefin Andrea Nahles hat die Bundespolitik für das schlechte Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl in Hessen verantwortlich gemacht. „Wir haben in Hessen eine sehr gut aufgestellte SPD erlebt, einen Spitzenkandidaten, der nichts falsch gemacht hat“, sagte Nahles am Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Auf Bundesebene müsse sich jedoch in der SPD etwas ändern. Erstens […]
Linken-Chefin Katja Kipping hat sich für ein Ende der deutschen Waffenlieferungen an die Türkei ausgesprochen. Erdogan sollte „weder weiteres Geld noch weitere Waffen erhalten“, sagte Kipping am Donnerstag. „Solange in der Türkei so eklatant die Menschenrechte verletzt werden, kann es keine Normalisierung der Beziehungen geben.“ Darüber hinaus müsse man die Angestellten der türkischen Auslandsvertretungen klar
Die Journalisten-Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat nach dem Schuldeingeständnis Saudi-Arabiens im Fall des getöteten Regime-Gegners Jamal Khashoggi das Agieren von Siemens-Chef Joe Kaeser scharf kritisiert. „Möchte Siemens-Chef Joe Kaeser das saudische Regime nicht in seinem mörderischen Vorgehen bestärken, dann muss er jetzt seine Teilnahme an der Investitionskonferenz in Riad nächste Woche absagen, so wie
Immer mehr Arbeitnehmer in NRW sind darauf angewiesen, zusätzlich zu ihrer Hauptbeschäftigung noch nebenbei zu arbeiten. In den vergangenen zehn Jahren stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten insgesamt um etwa 20 Prozent, berichtet die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf Daten der Bundesagentur für Arbeit. Der Zuwachs bei den sogenannten Mehrfachbeschäftigten fiel prozentual aber
Die Kuratoriumsvorsitzende der Krupp-Stiftung, Ursula Gather, bedauert die Rücktritte des Vorstandsvorsitzenden von Thyssenkrupp, Heinrich Hiesinger, und des Aufsichtsratsvorsitzenden Ulrich Lehner. „Ich hätte es besser gefunden, wenn Herr Hiesinger und Herr Lehner auf der Brücke geblieben wären“, sagte sie der „Zeit“. Dafür hat sie nach eigenen Angaben einiges getan. „Ich habe Herrn Hiesinger sofort angerufen und
Der Obmann der Grünen im Digitalausschuss des Bundestages, Dieter Janecek, hat sich für eine Zerschlagung mächtiger Internetunternehmen ausgesprochen. „Digitalkonzerne wie Facebook oder Amazon, aber auch das chinesische Alibaba haben mittlerweile eine Größe erreicht, die demokratiegefährdend sein kann“, sagte Janecek dem „Handelsblatt“. Es sei daher „höchste Zeit, dass die Europäische Union ihr Wettbewerbsrecht hier weiter schärft“.
Der durchschnittliche Krankenkassen-Zusatzbeitrag von derzeit 1,0 Prozent wird nach einer neuen Schätzung im kommenden Jahr nicht steigen. „Wir rechnen damit, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag 2019 stabil bleiben wird“, sagte Doris Pfeiffer, Vorsitzende des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). Über die Höhe ihres Zusatzbeitrages entscheide jede Kasse selbst. Pfeiffer sagte, im laufenden
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags warnt vor einem umfassenden Verlust von Arbeitsplätzen in der europäischen Automobilindustrie. Das berichtet die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Analyse, die im Auftrag der Grünen-Fraktion des Bundestags erstellt wurde. Darin wird auf die Investitionen der europäischen Autobauer in Europa verwiesen, die im Vergleich zu den Ausgaben in China deutlich
Das Umweltbundesamt (UBA) fordert mehr Anstrengungen in der Klimapolitik und zur Anpassung an den Klimawandel – vor allem für die hitzegeplagten Bewohner in den Städten und in der Landwirtschaft. Nötig seien unter anderem Hitze-Aktionspläne und Warnsysteme. UBA-Präsidentin Maria Krautzberger sagte der „Frankfurter Rundschau“ (Dienstagsaugabe). „Der Mai war der wärmste Monat seit Beginn der Wetteraufzeichnungen 1881.
