Damaskus – Syrien ist der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) beigetreten. „Ab heute ist Syrien ein voller Mitgliedsstaat“, sagte OPCW-Sprecher Michael Luhan am Montag. Syrien ist das insgesamt 190. Mitglied der Organisation, die am Freitag mit dem diesjährigen Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden war. Das syrische Regime um Präsident Baschar al-Assad hatte vor 30 Tagen […]
Berlin – Die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine schriftliche Anfrage der Linkspartei an die Bundesregierung macht deutlich, dass die rot-grüne Bundesregierung 2002 und 2003 und die schwarz-rote Bundesregierung 2005 und 2006 Ausfuhrgenehmigungen für Chemikalien erteilt hat, die als sogenannte „Dual Use“-Güter gelten und an Syrien geliefert wurden. Das berichtet das ARD-„Hauptstadtstudio“, dem das Antwortschreiben des
Berlin/Damaskus/Washington – Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat angekündigt, dass Deutschland zu technischer und finanzieller Hilfe bei der geplanten Vernichtung von Chemiewaffen in Syrien bereit ist. „Deutschland unterstützt die amerikanisch-russische Einigung zur Kontrolle und Vernichtung der syrischen Chemiewaffen. Wichtig ist, das jetzt nachprüfbare Schritte gegangen werden, diese Vereinbarung umzusetzen“, sagte Westerwelle am Sonntag. Hier kämen dem Sicherheitsrat
Berlin – Der frühere KFOR-Kommandeur Klaus Reinhardt hat darauf hingewiesen, dass ein militärischer Einsatzbefehl in Syrien auf klaren Beweisen beruhen muss. „Das Grundproblem sehe ich in der Glaubwürdigkeit der Argumentation und dem Nachweis, dass tatsächlich das Assad-Regime die Chemiewaffen eingesetzt hat“, sagte Reinhardt dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Damals habe auch der frühere US-Außenminister Colin Powell vor
Washington – Die US-Regierung hat zum ersten Mal öffentlich erklärt, dass sie von einem Chemiewaffen-Einsatz in Syrien ausgeht. Nach intensiven Untersuchungen sei sich der US-Geheimdienst sicher, dass das Assad-Regime mehrmals unter anderem das Nervengas Sarin eingesetzt habe, teilte das Weiße Haus am Donnerstag mit. Dabei seien 100 bis 150 Menschen ums Leben gekommen. Assad habe
