Als neue Länder werden die fünf Länder der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet, die aufgrund des Ländereinführungsgesetzes vom 22. Juli 1990 auf Beschluss der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik aus den 14 DDR-Bezirken gebildet wurden. Der im Gesetz vorgesehene Termin des 14. Oktober 1990 wurde mit dem Einigungsvertrag auf den 3. Oktober 1990 vorgezogen, so dass die neuen Länder gleichzeitig mit der deutschen Einigung entstanden.
Zu unterscheiden sind die Begriffe ostdeutsche Länder und Beitrittsgebiet, letzteres schließt zwingend den Ostteil der Stadt Berlin ein. Umgangssprachlich werden die neuen Bundesländer auch als „Ostdeutschland“ bezeichnet, worunter das gesamte Land Berlin oder teilweise nur das ehemalige Ost-Berlin fällt.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht rechte Gewalt nicht als exklusives Problem von Ostdeutschland: „Es ist ein gesamtdeutsches Phänomen“, sagte de Maizière im „Bericht aus Berlin“. Die Fallzahlen in den ostdeutschen Ländern seien zwar höher, aber die Auseinandersetzung im Osten und die Gegenwehr sei auch höher, so der CDU-Politiker weiter. Er wolle sich „die Freude […]
Finanzminister Wolfgang Schäuble trauert um Hans-Dietrich Genscher: „Am 3. Oktober 1990 standen wir vor dem Berliner Reichstag. Ich werde nicht vergessen, wie glücklich Genschers Augen an jenem Abend blitzten.“ In einem persönlichen Nachruf für die „Bild-Zeitung“ schreibt Schäuble: „Wir schätzten uns. Wir haben eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Er besuchte mich 1990 im Krankenhaus, kurz nach
Mit der Parallelfahrt zweier Sonderzüge und Veranstaltungen in Halle (Saale), Erfurt und Leipzig wurde am Mittwoch die 123 Kilometer lange ICE-Neubaustrecke Erfurt-Leipzig/Halle eröffnet. An der Eröffnungsfeier in Leipzig nahmen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, die Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie Vorstandsmitglieder der Deutschen Bahn AG teil. Der DB-Vorstandsvorsitzende Rüdiger Grube würdigte die
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingsdebatte beigesprungen. „Wir schaffen das, wenn wir jetzt im Angesicht der Größe der Aufgabe nicht kleinmütig werden, sondern unsere Offenheit verteidigen“, sagte die Ministerin ger „Bild“ (Dienstag). „Unser Land hat schon viele große Leistungen vollbracht mit Zuversicht, wachem Blick für Realitäten, mit
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine positive Bilanz des deutschen Einigungsprozesses in den vergangenen 25 Jahren gezogen: „Insgesamt bleibe ich dabei: Die Dinge sind gut gelungen“, sagte Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. Viele hätten mit Elan angepackt, und man könne auch heute noch für die viele Hilfe aus den alten Bundesländern dankbar sein. Die Wiedervereinigung
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Montag in ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz den Hauptstadtjournalisten ausführlich Rede und Antwort gestanden. Anbei der Wortlaut aus der Bundespressekonferenz: „Vors. Welty: Meine Damen und Herren, herzlich willkommen in der Bundespressekonferenz. Wir begrüßen sehr herzlich die Bundeskanzlerin Angela Merkel. Herzlich willkommen! Das Wort ist das Ihre. Bundeskanzlerin Merkel: Frau Welty, ich möchte
Berlin – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat empört auf die vom Berliner Forscher Klaus Schroeder aufgemachte Bilanz zur Deutschen Einheit reagiert, wonach diese bisher zwei Billionen Euro gekostet habe: „Statt die große Solidarleistung in ganz Deutschland zu würdigen und das anzuerkennen, was wir hier bisher geleistet haben, wird die Diskussion auf eine einseitige Transfer-Bilanz
Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der vor 23 Jahren den Einigungsvertrag mit verhandelte, ist heute davon überzeugt, dass die Erfindung des Internets größere Auswirkungen auf Deutschland gehabt hat, als die Deutsche Einheit. Der Feiertagsausgabe von „Bild am Sonntag“ sagte Schäuble: „Ungefähr zur Zeit des Mauerfalls hat das Internet seinen Siegeszug angetreten. Das hat die Welt
