Brüssel will Kohlenstoffemissionen bis 2040 um 90 Prozent senken
Die EU-Kommission empfiehlt, die Anstrengungen zur Verringerung der Treibhausgase fortzusetzen, um bis zur Mitte des Jahrhunderts CO2-neutral zu werden.
EU-Kommission
Klimaneutralität in Bremer Stahlwerk: Wirtschaftsminister Habeck bestätigt Förderzusage
Seit Monaten wartet das Bremer Stahlwerk ArcelorMittal auf die Zusage der EU-Kommission für die Förderung in Milliardenhöhe für den klimafreundlichen Umbau. Am Montag besuchte Bundeswirtschaftsminister Habeck das Stahlwerk und folgte damit einer Einladung zu einer außerordentlichen Betriebsversammlung.
EU geht gegen X wegen angeblicher Falschinformationen vor
Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen die Plattform X wegen angeblicher Falschinformationen eingeleitet. Brüssel hatte X im Oktober bereits wegen der Verbreitung von Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas verwarnt.
Falschinformationen auf X: EU-Kommission leitet Verfahren ein
Wegen der Verbreitung von Falschinformationen hat die EU-Kommission in Brüssel ein Verfahren gegen die Online-Plattform X eingeleitet.
Özdemir bedauert Scheitern von EU-Pestizidgesetz
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) ist enttäuscht über das Scheitern des Vorstoßes der EU-Kommission, den Einsatz von Pestiziden bis 2030 drastisch zu reduzieren. „Die fehlende Bereitschaft, weiter an einem Kompromiss zu arbeiten, bedauere ich sehr“, sagte Özdemir am Donnerstag. Für die EU seien gemeinsame Regeln wichtig gewesen, da sie gleiche Wettbewerbsbedingungen für Landwirte geschaffen hätten. „Grundsätzlich
TV-Sender: PVV wird stärkste Kraft im niederländischen Parlament – VVD nur dritter
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl der Niederlande wird die Partei für die Freiheit (PVV) wohl stärkste Kraft. Laut einer Nachwahlbefragung des Meinungsforschungsinstituts Ipsos für den TV-Sender NPO1 kommt die rechtspopulistische und nationalkonservative Partei von Geert Wilders auf 35 von 150 Parlamentssitzen. Die liberale Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) unter Führung von Dilan Yeşilgöz, der auch
Özdemir kritisiert Glyphosat-Verlängerung
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat die Entscheidung der EU-Kommission, die Zulassung für den umstrittenen Unkrautvernichter Glyphosat um weitere zehn Jahre zu verlängern, als „nicht angemessen“ kritisiert. „Meines Erachtens korrespondiert das nicht mit dem Willen der Mehrheit der Menschen innerhalb der Europäischen Union“, sagte er am Donnerstag im Rahmen der Vorstellung der neuen „Bio-Strategie“ seines Hauses.
Wissing warnt vor „Zwangsuntersuchungen“ für ältere Autofahrer
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will Pläne der EU-Kommission stoppen, die Regeln für Führerscheininhaber ab 70 Jahren zu verschärfen. „Ich will keine verpflichtenden Tauglichkeitsprüfungen für Autofahrer über 70, und ich bin zuversichtlich, dass sich dafür in der EU auch keine Mehrheit finden wird“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Ich wehre mich dagegen, dass der
EU gibt Millionen für Vernichtung von Wein aus
Laut einem Bericht des deutschen Nachrichtenmagazins Der Spiegel hat die Europäische Union seit 2014 fast eine Milliarde Euro für die Vernichtung von Lebensmitteln ausgegeben, wobei fast die Hälfte davon auf Wein entfiel. Dies geht aus einer Anfrage von Moritz Körner, einem Mitglied des Europäischen Parlaments von der Freien Demokratischen Partei Deutschlands, hervor. Aus den Daten