Die Europäische Union ist ein Staatenverbund mit 28 Mitgliedstaaten in Europa und erstreckt sich geographisch auch über Teile Afrikas, Asiens sowie Südamerikas. Ihre Bevölkerung umfasst über eine halbe Milliarde Einwohner. Der von den EU-Mitgliedstaaten gebildete Europäische Binnenmarkt ist der am Bruttoinlandsprodukt gemessen größte gemeinsame Markt der Welt. Die Europäische Union besitzt eine eigene Rechtspersönlichkeit und verfügt seither über ein Rede- und Einsichtsrecht bei den Vereinten Nationen.
Das politische System der EU, das sich im Zuge der europäischen Integration herausgebildet hat, basiert auf dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Es enthält sowohl supranationale als auch intergouvernementale Elemente. Während im Europäischen Rat und im nach Fachressorts aufgeteilten Rat der Europäischen Union die nationalen Regierungen vertreten sind, repräsentiert das Europäische Parlament bei der Rechtsetzung der EU unmittelbar die Unionsbürger. Die Europäische Kommission als Exekutivorgan und der Gerichtshof der Europäischen Union als Rechtsprechungsinstanz sind ebenfalls supranational.
Eine Mehrheit der Bundesbürger ist der Ansicht, dass die beteiligten Akteure zu wenig für den Umwelt- und Klimaschutz tun. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach sind zwei Drittel (64 Prozent) der Befragten der Ansicht, dass die Bemühungen der Bürger beim Umwelt- und Klimaschutz […]
Irlands Präsident Michael Higgins hat sich bei Deutschland und den anderen EU-Mitgliedstaaten für die Solidarität bedankt, die diese im Zusammenhang mit dem Brexit gezeigt hätten. In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochsausgabe) würdigt Higgins zudem die Bedeutung der EU für Irland, das zum Leidtragenden des Brexits werden könnte: „Noch nie war Europa für
Bundespolitiker sehen die Europäische Union und die Bundesregierung stärker in der Pflicht, sich mit dem Ratingsystem für in China tätige Unternehmen zu beschäftigen, das Peking derzeit aufbaut. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer, habe den Eindruck, dass das Ratingsystem gezielt benutzt werde, um deutsche Unternehmen von öffentlichen Aufträgen abzuhalten, sagte er dem „Handelsblatt“. „Jetzt
Die US-Großbank Citigroup stellt sich auf einen Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union ohne formelle Vereinbarung ein. „Wir gehen in unseren Planungen erst einmal vom extremsten Szenario aus – sprich einem Austritt ohne formelle Vereinbarung mit der EU“, sagte der neue Europa-Chef der Citigroup, David Livingstone, dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Das halte man „für einen umsichtigen
Die Zahl der illegalen Einreisen aus der Türkei in die Europäische Union ist in den ersten vier Monaten dieses Jahres deutlich zurückgegangen. In einem vertraulichen Bericht der EU-Kommission zur aktuellen Entwicklung der Migration, in dem Grenzübertritte bis zum 5. Mai berücksichtigt sind, heißt es: „Die Gesamtzahl der Ankünfte aus der Türkei in die Europäische Union
Die Länder der Europäischen Union (EU) setzen aktuell 5.000 weniger Grenzbeamte ein als eigentlich notwendig wären. Das ist das Ergebnis einer sogenannten Schwachstellenanalyse von Frontex, der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache. Frontex-Direktor Fabrice Leggeri sagte der „Welt am Sonntag“: „Wir haben festgestellt, dass die EU-Staaten insgesamt auf dem Papier 115.000 Grenzbeamte gemeldet haben.
Nach CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer geht der ehemalige CDU-Europapolitiker Elmar Brok auf Distanz zur Forderung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), die Sanktionen gegen Russland aufzuheben. „Wir können von Glück sprechen, dass Ministerpräsidenten nicht die Außenpolitik bestimmen. Ich halte es für falsch, dass sich Manuela Schwesig und Michael Kretschmer gegen die Sanktionen ausgesprochen haben. Wenn Putin
Die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angekündigte Einführung einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung kostet möglicherweise fast doppelt so viel, wie von ihm veranschlagt wird. Das ergaben Berechnungen des Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen im Auftrag der Stiftung Marktwirtschaft, über welche die „Welt“ (Freitagsausgabe) berichtet. Schon im Jahr der Einführung 2021 belaufen sich die Mehrkosten durch die Grundrente laut
Die Europäische Union zieht eine vorsichtig positive Bilanz ihrer Maßnahmen zum Schutz der Europawahl gegen digitale Angriffe von außen. Zwar hätten „Akteure aus Russland“ in den vergangenen Monaten wie üblich über das Internet Botschaften verbreitet, um die Europäische Union zu unterminieren und die europäische Demokratie zu diskreditieren. „Eine massive, besonders hervorstechende Kampagne wie bei der
