Tag Archives: fordern

Die als Reaktion auf rasant ansteigende Corona-Fallzahlen eingeführten 2G-Regeln reichen nach Ansicht von einigen bekannten Experten nicht mehr aus, um die vierte Welle in Deutschland zu brechen. Stattdessen fordert eine Gruppe um Viola Priesemann, Sandra Ciesek und Leif Erik Sander einen kurzen Lockdown für alle, den sie in einem Positionspapier „Notschutzschalter“ nennen. „Zeit-Online“ berichtet darüber. Ein solcher Lockdown könne beispielsweise …

Private Pflege- und Altenheime haben sich vehement gegen eine Impfpflicht für Pflegekräfte ausgesprochen und Kritik an der Booster-Kampagne geübt. „Für eine Verpflichtung zur Impfung gibt es keine rechtliche Grundlage“, sagte der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), Bernd Meurer, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Die aktuelle Diskussion um eine Impfpflicht für Pflegekräfte lenkt davon ab, dass versäumt wurde, die Booster-Impfungen …

Angesichts der steigenden Energiekosten drängen die von SPD und Grünen geführten Länder Niedersachsen und Baden-Württemberg darauf, bundesweit auch Vermieter an den Zusatzkosten durch den CO2-Preis auf Öl und Gas zu beteiligen. In der vergangenen Legislaturperiode war die Lastenverteilung zwischen Mietern und Vermietern am Veto der Unionsfraktion gescheitert. „Klar ist, dass wir hier einen neuen Anlauf unternehmen werden“, sagte der niedersächsische …

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben kürzlich eine schockierende Entdeckung gemacht, die den Verlauf der geologischen Geschichte Deutschlands verändern könnte. Ihren Erkenntnissen zufolge zeigt ein Vulkan, der unter der Oberfläche des Laacher Sees in der Eifel lauert, Anzeichen einer möglichen Aktivität. Dies hat Experten zu der Annahme veranlasst, dass der Vulkan in Zukunft ausbrechen und weitreichende Zerstörung und Chaos verursachen könnte. Die …

Rücktrittsforderung aus der eigenen Partei: Eine CDU-Landtagsabgeordnete und ein ehemaliger Minister fordern Armin Laschet zum Rückzug auf. Auch die Werteunion fordert eine umfassende personelle Neuaufstellung.

Im Streit um das geplatzte U-Boot-Geschäft zwischen Frankreich und Australien haben deutsche Außenpolitiker die Bundesregierung aufgefordert, eine aktive Vermittlungsrolle einzunehmen. „Als guter Partner sowohl Frankreichs als auch der USA sollte Deutschland hier vermittelnd tätig werden“, sagte CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Für eine gemeinsame und wirksame Abschreckungsstrategie der NATO-Partner und des gesamten Westens sei Geschlossenheit unerlässlich. „Auf westlicher Seite …

Verkehrspolitiker von FDP und Grünen haben die Konfliktparteien im Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn (DB) und Lokführergewerkschaft GDL zu einer Einigung aufgefordert. „Man kann den beiden Tarifparteien nur zurufen, sich dringend zu einigen“, sagte Grünen-Verkehrspolitiker Oliver Krischer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgabe). „Das Vertrauen in die Bahn und eine verlässliche Beförderung leidet sonst noch mehr. Die Streiks sind eine Spätfolge der …

Seit Einführung der Corona-Testpflicht bei der Einreise nach Deutschland zum 1. August wurden 2.820.972 Personen auf deren Einhaltung kontrolliert. Bis zum 7. September wurden dabei 3.727 Verstöße festgestellt, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf die Bundespolizei. Mit 3.051 festgestellten Verstößen wurde das Gros fehlender Nachweise an den Grenzen zu Österreich und Tschechien ermittelt. Bei Einreisen aus Österreich per …

Die Anzahl verbotener Autorennen in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt. Insgesamt registrierte die Polizei 4.981 Fälle, schreibt die „Welt am Sonntag“. Das entspricht einem Anstieg von 106 Prozent gegenüber 2019. Damals waren es lediglich 2.420 Fälle. Ein starkes Plus gab es in allen Ländern, Berlin hatte aber relativ zur Bevölkerung die meisten Fälle. Ein Vergleich ist …

Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungsbranche (GDV) hat sich dagegen ausgesprochen, eine obligatorische Versicherung gegen Extremwetterereignisse einzuführen. „Eine Pflichtversicherung als singuläres Instrument gegen Elementarschäden lehnen wir ab“, sagte Jörg Asmussen, Hauptgeschäftsführer des GDV, dem „Spiegel“. Er argumentiert, eine solche Pflicht nehme Hausbesitzern und Unternehmen den Anreiz, gegen Flut- und andere Extremwetterrisiken vorzusorgen. Das könne dazu führen, dass entweder für die Versicherungsnehmer …

In der deutschen Wirtschaft wächst der Unmut über die anhaltenden Einreisebeschränkungen der USA im Rahmen der Corona-Pandemie. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe). Der Präsident des Maschinenbauverbands VDMA, Karl Haeusgen, hat die US-Botschaft in Berlin demnach in einem Brief aufgefordert, sich in Washington für Lockerungen stark zu machen. „Wir glauben, dass es an der Zeit ist, den belastenden Travel …