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Mainz

Mainz hat zahlreiche Unternehmen in unterschiedlichen Branchen angesiedelt. Neben der verarbeitenden Industrie ist auch die Hochtechnologie von Bedeutung, in diesem Bereich gibt es unterschiedliche namhafte Unternehmen.

Landesdatenschutzbeauftragte warnen kleine Unternehmen

Fast die Hälfte der 16 Landesdatenschutzbeauftragten warnt davor, dass kleine und mittlere Unternehmen die neuen EU-Datenschutzregeln nicht fristgerecht umsetzen werden. Das geht aus einer Befragung aller Landesdatenschutzbeauftragten durch die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) hervor. Stefan Brink, Datenschutzbeauftragter von Baden-Württemberg, beobachtet, dass ein Drittel der Unternehmen bei der Umsetzung noch die …

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Parteienforscher sehen AfD als Konkurrenz für CSU

Nach Einschätzung von Parteienforschern stellt die AfD fünf Jahre nach ihrer Gründung eine ernsthafte Konkurrenz für die CSU dar. Auch wenn die AfD in der Vergangenheit von fast allen Parteien Wählerstimmen gewonnen und in Teilen Ostdeutschlands die beiden ehemals großen Parteien überholt habe, stelle sie „eine besondere Konkurrenz“ für die …

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Steinmeier und Merkel würdigen Kardinal Lehmann

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben das Lebenswerk des am Sonntag verstorbenen früheren Mainzer Bischofs, Kardinal Karl Lehmann, gewürdigt. „`State in fide`, `Steht fest im Glauben` – nach diesem seinem Wahlspruch hat Kardinal Lehmann gelebt“, so Steinmeier in einem Kondolenzschreiben an den Bischof von Mainz, Peter Kohlgraf. …

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Gerichtsverfahren zu Dieselfahrverboten gehen weiter

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Dieselfahrverboten in Stuttgart und Düsseldorf soll in weiteren deutschen Städten Anwendung finden. Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, haben Rechtsanwälte der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die zuständigen Verwaltungsgerichte in 14 deutschen Großstädten, unter anderem Berlin, München, Mainz, Wiesbaden, Darmstadt und Aachen, aufgefordert, mündliche Verhandlungen …

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Umweltbundesamt verlangt zweierlei Plaketten für Diesel-Fahrverbot

Die Präsidentin des Umweltbundesamts verlangt eine gestaffelte Lösung für Fahrverbote in Städten. Dafür müsse der Bund zwei verschiedene Plaketten einführen, sagte Behördenchefin Maria Krautzberger der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagausgabe). „Damit hätten die Städte eine Möglichkeit, auf ihre jeweilige lokale Belastung zu reagieren“, sagte Krautzberger. So könnten nachgerüstete Euro-5-Diesel und bereits zugelassene …

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ARD und ZDF begrüßen Schweizer Votum für Rundfunkgebühren

ARD und ZDF haben die Entscheidung der Schweizer gegen eine Abschaffung der Rundfunkgebühren begrüßt. „Das Abstimmungsergebnis freut mich sehr. Die Schweizerinnen und Schweizer haben damit ein Zeichen gesetzt und deutlich gemacht, welche Bedeutung der öffentlich-rechtliche Rundfunk für eine pluralistische Gesellschaft hat“, sagte ZDF-Intendant Thomas Bellut am Sonntag in Mainz. Auch …

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Rheinland-Pfalz will Profiklubs an Kosten für Polizei beteiligen

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) rechnet fest damit, dass Fußballbundesligavereine in Zukunft an den Kosten für Polizeieinsätze beteiligt werden. In der Innenministerkonferenz hatte Lewentz vor fünf Jahren eine Vereinbarung der Länder mit dem Deutschen Fußball-Bund und der Deutschen Fußball Liga (DFL) ausgehandelt. Die Vereine stellten danach knapp elf Millionen …

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VKU-Präsident kritisiert Modellpolitik deutscher Autobauer

Der Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Michael Ebling, hat vor dem „Diesel-Urteil“ des Bundesverwaltungsgerichts in dieser Woche die Modellpolitik der deutschen Fahrzeug-Hersteller kritisiert. „Die jüngste gemeinsame Ausschreibung der Städte Mainz, Wiesbaden und Frankfurt zum Kauf von Wasserstoffbussen hat leider ergeben, dass kein deutscher Hersteller vor Ende 2019 liefern kann“, …

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Politikforscher: Nahles als kommissarische SPD-Chefin problematisch

Der Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter hält das Vorhaben der SPD-Spitze, Fraktionschefin Andrea Nahles kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen zu lassen, für rechtlich problematisch. Satzungen seien verbindlich, „solange sie Gültigkeit besitzen“, sagte Falter dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Nahles zählt nicht zu den sechs stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und ist nicht Mitglied des 45-köpfigen SPD-Vorstands. Die …

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