Der frühere Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat sein Agieren nach dem Luftangriff nahe der afghanischen Stadt Kundus in der Nacht zum 4. September 2009 gerechtfertigt. „Ich hatte damals zunächst keine andere Information als die, dass der Schlag gegen die Taliban gelungen sei“, sagte Jung den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Als er erfahren habe, […]
In der von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angestoßenen Debatte um AfD-Sympathisanten in der Bundeswehr, hat sich der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) von Söders Äußerungen distanziert. „Ich sehe, dass die AfD auch Soldatenthemen aufgreift. Dass es ein spezielles Bundeswehr-Gen Richtung AfD gibt, das kann ich nicht feststellen“, sagte Bartels der „Bild“ am Montag. Außerdem gehe
Die Vorsitzenden der Landesgruppen und soziologischen Gruppen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich auf eine Neubesetzung wichtiger Fraktionspositionen verständigt. Der Thüringer Abgeordnete Christian Hirte soll neuer „Mr. Wirtschaft“ werden und damit als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für das Themenfeld auf Michael Fuchs folgen, der nicht mehr für den Bundestag kandidiert hatte, berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Unionskreise.
Der Umgang der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender mit der AfD wird Thema im Fernsehrat des ZDF. Wie die „Heilbronner Stimme“ (Mittwoch) unter Berufung auf die ZDF-Fernsehratsvorsitzende Marlehn Thieme berichtet, wird ZDF-Intendant Thomas Bellut in der am Freitag anstehenden öffentlichen Plenarsitzung des Fernsehrates auch über die Berichterstattung des ZDF zur Bundestagswahl mündlich berichten. „Dabei wird er auch auf
Nach der Vorstellung der neuen US-Strategie für Afghanistan von US-Präsident Donald Trump hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) die USA aufgefordert, ihr Vorgehen eng mit Europa abzustimmen. „Wir erwarten von Washington, dass die USA ihr Vorgehen eng mit uns Europäern abstimmen. Weitere Migration destabilisiert nicht nur Afghanistan, sondern auch Europa“, sagte Gabriel am Dienstag. Es sei
Der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat dafür geworben, Ausgaben für Sicherheit umfassend zu betrachten und dafür ein „Drei-Prozent-Ziel“ ins Auge zu fassen. Unter dem Stichwort „vernetzte Sicherheit“ habe er sich seit seiner Amtszeit dafür eingesetzt, Ausgaben der Entwicklungshilfe einzubeziehen, sagte Jung dem Nachrichtenmagazin Focus. „Die Leitidee damals wie heute muss sein: ohne Entwicklung
Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat scharfe Kritik am russischen Verteidigungsminister Sergei Schoigu wegen der Pläne zum Nachbau des Berliner Reichstags geübt. Es sei „geschmacklos“, den Reichstag in einem Militärpark nachbauen zu lassen, damit Kinder dessen Erstürmung im Jahr 1945 nachspielen könnten, sagte Jung der „Bild“ (Freitag). Die Ankündigung Schoigus passe ferner „in eine
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung (CDU), rechnet damit, dass US-Präsident Barack Obama bei seinem am Mittwoch beginnenden Berlin-Besuch ein „Signal der Beruhigung“ an die Europäer senden wird. „Sein Signal wird sein, dass die transatlantischen Beziehungen auch in Zukunft eine positive Entwicklung nehmen werden“, sagte Jung der „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Sowohl im Rahmen
Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat sich hinter die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel gestellt. „Nationale Lösungen führen hier nicht zu einer guten Perspektive, wir brauchen die europäische Lösung und deshalb unterstütze ich die Kanzlerin sehr in ihrem Bemühen, das auch zu erreichen“, sagte Jung am Montag im rbb-Inforadio. Er forderte eine „konkrete
