Video: Merz will neuen Namen für die GroKo
CDU-Chef Friedrich Merz möchte für die von ihm angestrebte Koalition mit der SPD eine neue Bezeichnung anstelle von „GroKo“ finden.
CDU-Chef Friedrich Merz möchte für die von ihm angestrebte Koalition mit der SPD eine neue Bezeichnung anstelle von „GroKo“ finden.
Politischer Aschermittwoch am Tag nach der Einigung zwischen Union und SPD auf das Schuldenpaket – für die Sozialdemokraten ein Grund zu Feiern. Bleibt es dabei oder gibt es bald neue Herausforderungen? Die SPD-Landesvorsitzende Ronja Endres klärt auf.
Die Bundestagswahl im Februar 2025 rückt immer näher und die Wähler haben eine klare Präferenz, was die nächste Regierungskoalition angeht. Laut einer aktuellen Umfrage steht das sogenannte „GroKo“-Bündnis aus CDU/CSU und SPD mit 43 Prozent ganz oben auf der Wunschliste der Wahlberechtigten. Tradition der Großen Koalition Die Große Koalition hat in Deutschland eine lange Tradition.
Die deutsche Politik wird neu geordnet: Die Ampel ist zerbrochen. Erstmals unterstützt die Union zwei Gesetze der rot-grünen Minderheitsregierung. Ein Hinweis auf die Zukunft? Nach der Wahl sind die Koalitionsoptionen mit Mehrheit jedenfalls begrenzt.
Die Ampelkoalition hat in letzter Zeit mit einer Reihe von Krisen zu kämpfen. Die jüngste Kontroverse, die für Schlagzeilen gesorgt hat, ist das 12-Punkte-Programm der Freien Demokratischen Partei (FDP). Das hat zu vielen Spekulationen und politischen Manövern geführt, bei denen jede Partei versucht, sich einen Vorteil zu verschaffen. Einer der bemerkenswertesten Fälle war, als Markus
Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Hessen liegt die CDU in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa weiter klar vorn. Im sogenannten „Hessen-Trend“ für die „Bild“ (Mittwochausgabe) bleibt die Union stabil bei 29 Prozent. Die SPD mit Spitzenkandidatin Nancy Faeser verschlechtert sich unterdessen um zwei Prozentpunkte und erreicht nur noch 20 Prozent. Die Grünen (19 Prozent)
Laut einer Umfrage liegt die SPD bei den am Sonntag stattfindenden Wahlen in Bremen in der Wählergunst knapp vor der CDU. Im aktuellen „Bremen-Trend“, den das Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild“ erhoben hat, kommt die SPD auf 30 Prozent und verbessert ihr Ergebnis gegenüber der vorausgegangenen Bürgerschaftswahl um fünf Prozentpunkte. Dicht gefolgt von der CDU,
Nach der Berliner SPD hat auch die CDU den Koalitionsvertrag für eine Große Koalition in der Hauptstadt gebilligt – allerdings mit deutlich größerer Mehrheit. Die Koalitionsvereinbarung wurde auf einem Landesparteitag der Berliner CDU am Montagabend einstimmig angenommen, ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung. Zuvor hatte sich nur eine knappe Mehrheit der Mitglieder der Berliner SPD für
Die amtierende Berliner Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) hat am Montag an die SPD-Mitglieder appelliert, die sich auf Landesebene anbahnende schwarz-rote Koalition durch den bevorstehenden Mitgliederentscheid zu verhindern. „Es gilt mehr denn je: Wenn die SPD-Basis der CDU einen Korb gibt, stehen danach alle Türen offen, um die bestehenden progressiven Mehrheiten erneut an einen Tisch zu