Holocaust

Holocaust-Leugnung: Ex-NRW-Verfassungsrichter will konsequente Ahndung

Holocaust-Leugnung: Ex-NRW-Verfassungsrichter will konsequente Ahndung

Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hat eine konsequente Ahndung des Leugnens oder Verharmlosens der NS-Verbrechen gefordert. Einzelne Urteile aus jüngster Zeit dehnten „den Rahmen des Erlaubten in unerträglicher Weise aus“, schreibt der Jurist im „Kölner Stadt-Anzeiger“. Damit werde einer Umdeutung der NS-Vergangenheit Vorschub geleistet, wie sie die AfD-Vorsitzende Frauke Petry mit […]

Facebook sperrt rechtsextremistische Seite jahrelang nicht

Facebook sperrt rechtsextremistische Seite jahrelang nicht

Trotz zahlreicher Beschwerden über rechtsextremistische Veröffentlichungen bei „Anonymous.Kollektiv“ hat Facebook die Seite in dem sozialen Netzwerk jahrelang nicht blockiert. Das berichtet das Nachrichtemagazin Focus und beruft sich unter anderem auf zahlreiche Nutzerbeschwerden, die der Redaktion vorliegen. „Da müssen Tausende Meldungen zusammengekommen sein“, sagte ein Aktivist, der die Seite lange beobachtete, dem Focus. Ein anderer Nutzer

Knobloch ruft Deutsche zu mehr Patriotismus auf

Knobloch ruft Deutsche zu mehr Patriotismus auf

Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, hat die Deutschen zu mehr Vaterlandsliebe aufgefordert. Sie fordere seit Jahren „das stolze und selbstbewusste Bekenntnis zu einem aufgeklärten, geläuterten Patriotismus in der Bundesrepublik, gerade vor dem Hintergrund der freiheitlich-demokratischen Errungenschaften der letzten Jahrzehnte“, sagte Knobloch dem „Handelsblatt“. Allerdings basierend auf der „unkündbaren Erinnerung“ an

US-Staranwalt droht Volkswagen mit Klagewelle

US-Staranwalt droht Volkswagen mit Klagewelle

Der US-Staranwalt Michael Hausfeld hat dem Volkswagen-Konzern mit einer Klagewelle enttäuschter Kunden gedroht. Falls das Unternehmen nicht bald auf sein Gesprächsangebot eingehe, werde er seinen Zehntausenden Mandanten in ganz Europa zur gerichtlichen Auseinandersetzung raten, sagte Hausfeld dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Er rechne außerdem mit erheblich mehr VW-Kunden, die sich an seine europäischen Kanzleien wenden könnten. „Wir

Diskussion über Hitlers "Mein Kampf" im Schulunterricht

Diskussion über Hitlers "Mein Kampf" im Schulunterricht

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, Ernst Dieter Rossmann, hat sich dafür ausgesprochen, die kommentierte Neuausgabe von Hitlers „Mein Kampf“ bundesweit im Schulunterricht einzusetzen. „Mein Kampf ist ein schreckliches und monströses Buch. Diese antisemitische menschenverachtende Kampfschrift historisch zu entlarven und den Propagandamechanismus zu erklären, gehört in einen modernen Schulunterricht von dafür qualifizierten Lehrkräften“, sagte Rossmann dem

Israels Finanzminister lobt Deutschland

Jerusalem/Berlin – Israels Finanzminister Yair Lapid hat in seinem ersten Interview für eine europäische Zeitung die starke Verbundenheit zwischen Israel und Deutschland betont. Der „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe) sagte er: „Ich bin der Meinung, Deutschland hat Großes geleistet, was das Bewusstsein anbelangt. Jeder junge Deutsche weiß, was damals passierte und weiß um die moralischen Konsequenzen.“ Es seien

Obama beendet Nahost-Reise

Jerusalem – Mit einem Besuch in der historischen Felsenstadt Petra in Jordanien ist die Nahost-Reise von US-Präsident Barack Obama am Samstag zu Ende gegangen. „Das ist ziemlich spektakulär“, sagte er beim Anblick der zum UNESCO-Weltkulturerbe gehörenden und in massiven Fels gehauenen Monumentalbauten. Obama war in den letzten Tagen zu Gesprächen mit hohen Vertretern Israels und

Leutheusser-Schnarrenberger attackiert den Vatikan

Berlin – Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat den Chef der Glaubenskongregation des Vatikans, Gerhard Ludwig Müller, scharf angegriffen. „Vergleiche mit dem Holocaust sind geschmacklos, wenn es um unterschiedliche Auffassungen in unserer Gesellschaft zu aktuellen Fragen wie auch der Rolle der Ehe, Familie und eingetragenen Lebenspartnerschaften geht“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger der „Welt am Sonntag“. „Die Katholische Kirche

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