Schlagwort: Italien

Italien schnürt Rettungspaket für Überschwemmungsgebiete

Die Regierung Italiens um Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat ein milliardenschweres Hilfspaket für die Betroffenen der Überschwemmungsgebiete geschnürt. Das Dekret beinhaltet unter anderem Sofortmaßnahmen für die Menschen in den betroffenen Regionen, berichtet die italienische Nachrichtenagentur Ansa. So sei etwa vorgesehen, die Pflicht zur Zahlung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen in den Überschwemmungsgebieten bis zum 31. August auszusetzen. […]

Österreich erwartet vorerst keinen Regimewechsel in Russland

Österreich erwartet bis zum Ende dieses Jahrzehnts keinen Regimewechsel in Russland. „Ich gehe nicht davon aus, dass sich das politische System und die politische Führung in Russland bis zum Ende dieses Jahrzehnts substanziell verändern werden. Wir werden damit leben müssen, dass unser Verhältnis zu Russland gestört bleibt, weil das wichtigste Kapital fehlt: Vertrauen“, sagte Außenminister

Liberale wollen EU-Gelder neu verteilen

Die Liberalen im Europaparlament wollen die EU-Gelder neu verteilen. „Europa benötigt nicht mehr Geld“, sondern „mehr Flexibilität, um die Finanzmittel sinnvoll einzusetzen“, sagte der FDP-Haushaltspolitiker Moritz Körner dem „Spiegel“. Nachdem die EU wegen steigender Zinsen dieses Jahr rund 280 Millionen Euro zusätzlich für den Schuldendienst bereitstellen muss, fehlt Geld im Kampf gegen die Krisen, denen

Sterbegeschehen in Deutschland normalisiert sich wieder

Die Sterbefallzahlen in Deutschland haben im April 2023 wieder im mittleren Bereich der Jahre 2019 bis 2022 für diesen Monat gelegen. Insgesamt starben in der Bundesrepublik im vierten Monat des Jahres 83.503 Menschen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag nach einer Hochrechnung mit. Das war nur noch ein Prozent mehr als der mittle Wert

Schweden gewinnt Eurovision Song Contest – Deutschland Letzter

Schweden hat den Eurovision Song Contest 2023 gewonnen. Die Sängerin Loreen setzte sich mit ihrem Titel „Tattoo“ im Finale der 67. Austragung des Wettbewerbs in Liverpool durch. 2012 hatte sie den ESC schon einmal gewonnen, damals in Aserbaidschan. Käärijä aus Finnland kam mit „Cha Cha Cha“ auf den zweiten Platz, Noa Kirel aus Israel belegte

Parteien üben scharfe Kritik an Manfred Weber

SPD, Grüne und Linke üben scharfe Kritik an den jüngsten Äußerungen von Manfred Weber (CSU), dem Präsidenten der Europäischen Volkspartei (EVP), über eine mögliche Zusammenarbeit mit Italiens rechtspopulistischer Regierungspartei Fratelli d`Italia. „Manfred Weber ist Macht wichtiger als eine klare politische Haltung“, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil dem „Spiegel“. „So offen, wie er Meloni in Italien oder

Europaabgeordnete der Grünen gegen Faesers Asyl-Pläne

Führende Grüne im EU-Parlament lehnen den Vorschlag von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Durchführung schneller Asylverfahren an den europäischen Außengrenzen ab. „Das Bundesinnenministerium und die Bundesregierung dürfen den Rechtspopulisten nicht auf den Leim gehen und Vorschläge unterstützen, die von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban stammen könnten“, sagte der asylpolitische Sprecher der deutschen Grünen im EU-Parlament, Erik

Weltweite Anti-Mafia-Operation angelaufen

In einer großangelegten Aktion sind Ermittler weltweit am Mittwoch gegen die kalabrische Mafia-Organisation `Ndrangheta vorgegangen. Der MDR und die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichten, dass im Rahmen der Anti-Mafia-Operation „Eureka“ insgesamt mehr als 100 Haftbefehle vollstreckt werden sollen. In Deutschland liegen demnach Ermittlungsschwerpunkte in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Thüringen. Auch die Polizei in Rheinland-Pfalz und im Saarland

Ampel einigt sich auf beschleunigte Asylverfahren an EU-Außengrenze

Die Ampel hat sich auf beschleunigte Asylverfahren an den EU-Außengrenzen geeinigt. In der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ bestätigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), dass sich in der europäischen Asylpolitik eine große Veränderung abzeichne. „Also das heißt konkret, dass wir uns in der Ampel geeinigt haben, dass wir dieses gemeinsame Asylsystem voranbringen wollen. Es geht darum, dass