Schlagwort: Ministerin

Video: Oberster Gerichtshof der USA erlaubt Trump die Anwendung des ‚Alien Enemies Act‘ für Abschiebungen

Der Oberste Gerichtshof hat US-Präsident Donald Trump erlaubt, den ‚Alien Enemies Act‘ aus dem Jahr 1798 vorübergehend anzuwenden und damit seiner Regierung die Befugnis zu erteilen, mutmaßliche Bandenmitglieder schnell abzuschieben. Die Entscheidung, die ohne unterzeichnete Stellungnahme erging, ist ein bedeutender Sieg für Trump, da sie die Nutzung von Kriegsbefugnissen ermöglicht, während die Anfechtungen vor den […]

Handy aus, Schule an – Baden-Württemberg will Handynutzung begrenzen

Mit ihrem Vorstoß will Schopper die private Nutzung der Geräte angehen. Medienbildung und die sinnvolle Nutzung von Endgeräten im Unterricht seien dagegen in einer zunehmend digitalisierten Welt unerlässlich, so die Ministerin.

CSU-Ministerin Judith Gerlach will Gesundheitssystem auf Kriegsfall vorbereiten

Bayerns CSU-Gesundheitsministerin Judith Gerlach fordert, das gesamte deutsche Gesundheitssystem auf Krisen vorzubereiten. Die militärische Bedrohung Europas durch Russland und die mögliche Abkehr Trumps von Sicherheitspartnerschaft bedeuten massiven Handlungsbedarf, so Gerlach.

Ministerin: Kliniken auf Krieg vorbereiten

Die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) hat mit ihrer Forderung, das deutsche Gesundheitssystem besser auf einen möglichen Kriegsfall vorzubereiten, für Aufsehen gesorgt. Ihre Äußerungen werfen ein Schlaglicht auf die aktuelle Debatte über die Krisenfestigkeit des Gesundheitssystems in Deutschland . Gerlachs Forderungen Umfassende Vorbereitung Gerlach plädiert für einen umfassenden „Zivilen Operationsplan Deutschland“, der das gesamte Gesundheitssystem

Plassnik über Trumps Kehrtwende in der Ukraine-Politik

Die ehemalige österreichische Außenministerin Ursula Plassnik (ÖVP) äußert sich in einem ausführlichen Interview besorgt über die mögliche Kehrtwende in der Ukraine-Politik unter einer erneuten Präsidentschaft von Donald Trump. Sie betont die Notwendigkeit einer substanziell stärkeren und geeinten europäischen Außen- und Sicherheitspolitik, um die entstandene Lücke zu füllen und die europäische Sicherheit angesichts der veränderten US-Prioritäten

Wegen Sozialbetrug: Razzien in fünf NRW-Städten mit Bauministerin Ina Scharrenbach

Staatsanwaltschaft und Polizei in Nordrhein-Westfalen haben in dieser Woche eine großangelegte Razzia in fünf Städten durchgeführt, um einen Fall von systematischem Sozialleistungsbetrug aufzudecken. An der Aktion waren auch Vertreter des Bauministeriums, darunter Bauministerin Ina Scharrenbach, beteiligt. Der Verdacht: Kriminelle Banden haben Südosteuropäer unter falschen Versprechungen nach Deutschland gelockt und sie hier ausgebeutet. Die Betroffenen wurden

Baerbock reist überraschend nach Syrien

Annalena Baerbock, die deutsche Außenministerin, hat überraschend einen Besuch in Damaskus, der Hauptstadt Syriens, abgestattet. Dieser unangekündigte Besuch kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Situation in Syrien weiterhin fragil ist und die humanitäre Lage für viele Menschen eine große Herausforderung darstellt. Besuch des berüchtigten Foltergefängnisses Saidnaja Während ihres Aufenthalts in Damaskus besichtigte Baerbock unter

Faeser will Grenzkontrollen fortsetzen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser begründet den Schritt damit, dass die verstärkten Kontrollen an den Grenzen zu einer Erhöhung der Sicherheit in Deutschland geführt haben. Durch die Kontrollen konnten Reisende ohne gültige Papiere, Kriminelle und Schleuserbanden besser identifiziert und aufgehalten werden. Anhaltende Herausforderungen an den Grenzen Trotz der jüngsten Entspannung bei den Flüchtlingszahlen sieht Faeser weiterhin Herausforderungen

Schweden-Ministerin: „Sauer auf die Deutschen“

Die schwedische Energieministerin Ebba Busch kritisiert die Bundesregierung für das aus ihrer Sicht gescheiterte deutsche Stromsystem.