Schlagwort: Nigeria

Wiese kritisiert CDU-Vorschlag zu Asylverfahren außerhalb der EU

Nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich auch die SPD-Bundestagsfraktion kritisch über den jüngsten Vorschlag aus der CDU geäußert, Asylverfahren für Geflüchtete außerhalb der EU durchführen zu lassen. „Bundesinnenministerin Faeser ist dabei, einen immens wichtigen Durchbruch bei den Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament zu erzielen, der vorsieht, Asylverfahren in Zentren an den europäischen Außengrenzen durchzuführen“, […]

Dreitägige Afrikareise: Olaf Scholz will Erdgas aus Nigeria importieren

Bundeskanzler Scholz ist am Sonntag zu einer dreitägigen Afrikareise aufgebrochen. In Nigeria will der Kanzler unter anderem für Erdgasimporte werben. Auch das Thema Wasserstoff wird eine Rolle spielen. Bis zum Umstieg auf erneuerbare Energien werden nach Ansicht der Bundesregierung weiterhin fossile Energieträger benötigt.

Scholz zu Besuch in Nigeria – Wirtschaft und Klimaschutz als Themen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Rahmen einer Afrikareise in Nigeria Präsident Bola Tinubu getroffen. Die dreitägige Reise führt Scholz auch nach Ghana. Als Themen auf dem Programm stehen unter anderem die regionale Sicherheit sowie die Zusammenarbeit bei Wirtschaft und Klimaschutz.

Westafrika-Experte Diaby lobt Scholz` Besuch in Nigeria und Ghana

Der Vorsitzende der Parlamentariergruppe Westafrika des Bundestags, Karamba Diaby (SPD), hat die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Nigeria und Ghana als Möglichkeit der Krisenprävention begrüßt. „Wir müssen die stabilen Länder der Region stärken“, sagte Diaby dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben). „So lässt sich Resilienz aufbauen gegen ein Überschwappen der Instabilität aus anderen Ländern.“ Im

Migrationsforscher Knaus verteidigt Scholz’ harte Linie

Der Migrationsexperte Gerald Knaus hat sich hinter die Linie von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Blick auf verstärkte Abschiebungen gestellt. „Was der Kanzler im Interview fordert, steht ja auch im Koalitionsvertrag“, sagte Knaus dem Tagesspiegel (Dienstagsausgabe). Zuvor hatte Scholz im „Spiegel“ gefordert, dass Migranten ohne Bleibeperspektive „im großen Stil“ abgeschoben werden müssten. Der Migrationsforscher erwartet

Asylverfahren in Deutschland wieder schneller abgewickelt

Trotz der deutlich gestiegenen Flüchtlingszahlen bekommen Asylbewerber in Deutschland inzwischen schneller einen Bescheid als noch vor einem Jahr. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Im ersten Halbjahr dieses Jahres betrug die durchschnittliche Dauer von Asylverfahren demnach 6,6

Zahl Ausreisepflichtiger gesunken

Die Zahl der abgelehnten ausreisepflichtigen Asylbewerber in Deutschland ist im Vergleich zum Jahresende 2022 gesunken. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Dem Ausländerzentralregister zufolge haben Ende August dieses Jahres 155.448 Menschen in Deutschland gelebt, deren Antrag auf Asyl abgelehnt wurde,

Wadephul wirft Baerbock „Arbeitsverweigerung“ in der Sahel-Region vor

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann David Wadephul (CDU), wirft der Bundesregierung schwere Versäumnisse in der Sahel-Region in Afrika vor. Insbesondere Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sei angesichts des Militärputsches in Niger untätig. „Ich kann das, was Frau Baerbock bezüglich der Sahel-Zone derzeit macht, insgesamt nur als komplette Arbeitsverweigerung bezeichnen“, sagte Wadephul der „Welt“

Kritik an Restitution von Benin-Bronzen

An der mit Nigeria vereinbarten Rückgabe von rund 1.100 in deutschem Besitz befindlichen Kulturartefakten wird Kritik laut. „Rückgaben dürfen nicht um jeden Preis erfolgen“, sagte die kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Christiane Schenderlein (CDU), der „Welt“ (Montagausgabe). „Vor einer Rückgabe muss sichergestellt werden, dass die Kulturgüter nicht zerstört oder versteckt werden, sondern zum Beispiel in Museen