Die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei war eine in der Weimarer Republik gegründete politische Partei, deren Programm beziehungsweise Ideologie von radikalem Antisemitismus und Nationalismus sowie der Ablehnung von Demokratie und Marxismus bestimmt war. Sie war als straffe Führerpartei organisiert. Ihr Parteivorsitzender war ab 1921 der spätere Reichskanzler Adolf Hitler, unter dem sie Deutschland in der Diktatur des Nationalsozialismus von 1933 bis 1945 als einzige zugelassene Partei beherrschte.
Sie wurde nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 durch das alliierte Kontrollratsgesetz Nr. 2 mit allen ihren Untergliederungen als verbrecherische Organisation eingestuft und damit verboten und aufgelöst, ihr Vermögen wurde beschlagnahmt und eingezogen.
Das bedeutete in der sowjetischen Besatzungszone, der späteren DDR, gleichzeitig das bis zur Deutschen Wiedervereinigung geltende Verbot, ihre Symbole zu besitzen oder sie zu zeigen, gleich aus welchem Grund.
Ihr folgte dann 1949 die Bundesrepublik in der ab dann jede Werbung durch Schriften, Worte oder Kennzeichen für sie verboten wurde, wobei allerdings der private Besitz nicht eingeschränkt wurde.
Das NPD-Verbotsverfahren wird nicht an Informanten der Geheimdienste innerhalb der Partei scheitern. Das Bundesverfassungsgericht sei nach vorläufiger Einschätzung zu dem Ergebnis gekommen, dass keine solchen Verfahrenshindernisse vorliegen, sagte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle am Mittwoch in Karlsruhe. Das Verbotsverfahren hat damit eine wichtige Hürde genommen, da ein erster Anlauf im Jahr 2003 eben an den V-Leuten der […]
Berlin – Der frühere Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Olaf Henkel, hat die Partei Alternative für Deutschland (AfD) gegen den Vorwurf der Rechtslastigkeit verteidigt. „AfD-Chef Bernd Lucke und die Seinen tun heute mit Sicherheit mehr gegen die Infiltration von Rechtsradikalen, als CDU/CSU, SPD und FDP damals gegen ehemalige Mitglieder von NSDAP, Waffen-SS, SA
