Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, kurz PEGIDA oder Pegida, ist eine Bürgerbewegung, die sich gegen den Islamismus ausspricht. Sie organisiert seit Herbst 2014 Demonstrationen in Dresden, mit denen sie auf eine aus ihrer Sicht verfehlte Einwanderungs- und Asylpolitik aufmerksam machen will.
Die Einschätzungen in den Medien, was und wer Pegida ist und wofür die Bürgerbewegung steht, fallen unterschiedlich aus. Einige Beobachter ordnen Pegida im rechtspopulistischen bis rechtsextremen Bereich ein, andere in der bürgerlichen Mitte oder im rechtsstaatlich orientierten Rechtskonservatismus. Nach Eigenaussage will sich das Bündnis klar von Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus abgrenzen.
Grünen-Chef Cem Özdemir hat sich gegen ein Verbot der Pegida-Demonstrationen ausgesprochen. „Mit einem Verbot würde man den Organisatoren nur einen Gefallen tun, damit sie sich in ihrer Opferrolle suhlen können“, sagte Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Diejenigen, die Straftaten begehen, müssen rechtlich belangt werden“, so der Grünen-Politiker weiter. Selbst wenn es schwerfalle zu ertragen, was […]
Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linke) ist von dem Angriff auf die Kölner Oberbürgermeister-Kandidatin Henriette Reker prinzipiell nicht überrascht. „Dass so etwas passiert, überrascht mich nicht“, sagte Pau der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Wir sind im Moment in einer Situation, in der Pegida, AfD wie überhaupt Zündler aus unterschiedlichen Parteien die derzeitige Situation anheizen. Sie liefern eine Motivation.“ Pau
Politiker von CDU, SPD und Grünen haben sich über eine Galgen-Attrappe empört gezeigt, die ein Teilnehmer der Demonstration der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) am Montagabend in Dresden mitgebracht hatte. Der Vize-Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer (CDU), sagte dazu dem „Handelsblatt“: „Es ist ganz klar, für diese Grenzüberschreitung ist der Veranstalter verantwortlich.“
Die Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linke) hat die Bundesregierung aufgefordert, sich kritisch zum Umgang Ungarns mit Flüchtlingen zu äußern: „Es macht mich fassungslos, wenn von einem Mitgliedsstaat der EU eine Mauer gebaut wird“, sagte Pau dem „Tagesspiegel“ (Online-Ausgabe). Sie kritisierte zugleich, dass neben den Staaten des Westbalkans mit Ungarn und der Slowakei auch in zwei Mitgliedsländern
Der Vorsitzende der am Sonntag gegründeten „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ (ALFA), Bernd Lucke, will eine klare Abgrenzung seiner neuen Partei von der AfD: Die AfD sei auf dem Parteitag in Essen „entgleist“, sagte Lucke im Interview mit dem „Deutschlandfunk“. „Sie ist zur Pegida-Partei ausgerufen worden und antiwestliche, prorussische Kräfte haben das Sagen übernommen, da
Dresden – Der niederländische Politiker und Islamkritiker Geert Wilders ist am Montag bei der Pegida-Demo in Dresden aufgetreten. „Unsere eigene Kultur ist ja die beste Kultur“, sagte Wilders zu Beginn seiner auf Deutsch gehaltenen Rede. Er habe keinen Hass gegen Moslems oder gegen die politischen Gegner. Dass man friedlich für seine Interessen demonstrieren könne, unterscheide
Dresden – Nach der 20. Pegida-Demo in Dresden hat die Polizei erstmals keine Teilnehmerzahlen veröffentlicht. Es seien „mehrere Tausend“ Menschen bei Pegida und „mehreren Hundert“ für die Gegenseite auf der Straße gewesen. Einen Grund für das Zurückhalten konkreter Zahlen nannte die Polizei nicht. Zuletzt hatte es immer wieder Kritik an der polizeilichen Statistik gegeben. Während
Dresden – Die Zahl der Pegida-Demonstranten in Dresden ist wieder gestiegen: An der 19. Veranstaltung am Montag nahmen rund 7.700 Menschen teil, sagte eine Polizeisprecherin der dts Nachrichtenagentur. Gleichzeitig seien rund 200 Gegendemonstranten auf die Straße gegangen. Nach der Spaltung des Pegida-Bündnisses Ende Januar war die Teilnehmerzahl zunächst auf rund 2.000 eingebrochen – danach gingen
Wuppertal – Das Aufeinandertreffen von Pegida, Hooligans, Salafisten, Kurden, Antifa und normalen Bürgern am Samstagnachmittag in Wuppertal ist glimpflich ausgegangen. Die Polizei meldete acht Personen, die vorübergehend in polizeiliches Gewahrsam genommen wurden und zeigte sich angesichts dieser Zahl erleichtert. In 21 Fällen wurden Straf- oder Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen gefertigt, überwiegend nach Vorschriften des Versammlungsgesetzes. „Ich bin sehr