Presseerklärung

Zwei Verletzte nach Schüssen in Hamburg

Zwei Verletzte nach Schüssen in Hamburg

In der Nacht auf Montag, den 16. Dezember 2024, ereignete sich eine Schießerei im Hamburger Stadtteil Wilstorf. Dabei wurden zwei Personen verletzt. Die Hintergründe der Tat Ersten Erkenntnissen der Polizei zufolge kam es gegen 23 Uhr zu einem Streit zwischen mehreren Personen auf offener Straße. Aus bislang ungeklärter Ursache eskalierte die Auseinandersetzung dann in eine […]

Trudeau trifft Trump in Florida nach Zoll-Drohung

Trudeau trifft Trump in Florida nach Zoll-Drohung

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau ist überraschend zu einem Treffen mit dem gewählten US-Präsidenten Donald Trump zu dessen Haus nach Mar-a-Lago in Florida gereist. Das Treffen kam zustande, nachdem Trump in seinen Wahlkampfreden immer wieder Strafzölle auf kanadische Produkte angedroht hatte. Handelsgespräche im Mittelpunkt Bei dem Treffen in der Luxusresidenz Mar-a-Lago standen die angespannten Handelsbeziehungen

Tatverdächtiger für Brandanschlag von Saarlouis bleibt in U-Haft

Tatverdächtiger für Brandanschlag von Saarlouis bleibt in U-Haft

Bei den Ermittlungen zu dem rassistischen Brandanschlag von Saarlouis, bei dem 1991 der Ghanaer Samuel Yeboah starb, bleibt der am Dienstag festgenommene Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Laut Haftbefehl soll der Tatverdächtige noch immer in ein „weitreichendes konspiratives Netzwerk“ eingebunden sein, eine Fluchtgefahr sei daher nicht ausgeschlossen. Der Festgenommene galt in den Neunzigerjahren als Führungsfigur der saarländischen

Handwerker widerspricht AfD-Darstellungen im Fall Magnitz

Der Mitarbeiter einer Papenburger Handwerksfirma, der mit zwei Kollegen am Tatort des Angriffs auf den AfD-Bundestagsabgeordneten und Bremer Landeschef Frank Magnitz gewesen ist, hat der AfD-Darstellung der Tat widersprochen. „Was passiert ist, haben wir nicht gesehen“, sagte der Handwerker dem „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Der „couragierte Eingriff“ eines Handwerkers vor Ort hätte das Leben

Merkel und Macron kritisieren Wahlen in der Ostukraine

Der Präsident der Französischen Republik, Emmanuel Macron, und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben in einer gemeinsamen Presseerklärung die Wahlen in einigen Regionen der Ostukraine kritisiert. Zuvor hatten sie sich mit dem Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, in Paris getroffen. Der französische Präsident und die Bundeskanzlerin betonten, dass die Abhaltung dieser Wahlen die territoriale Integrität und Souveränität

Puigdemont wieder auf freiem Fuß

Puigdemont wieder auf freiem Fuß

Der ehemalige katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont ist wieder auf freiem Fuß. Er verließ das Gefängnis in Neumünster am Freitagmittag kurz vor 14 Uhr im Beisein seiner Anwälte. In einer vor Ort abgegebenen Presseerklärung dankte er für die Unterstützung aus vielen Ländern und dem Gefängnispersonal in Neumünster. Dieses habe sich sehr professionell verhalten. Gleichzeitig forderte er

Karlsruhe: Wanka hat mit AfD-Kritik Neutralitätspflicht verletzt

Karlsruhe: Wanka hat mit AfD-Kritik Neutralitätspflicht verletzt

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat mit einer im November 2015 veröffentlichten Presseerklärung, in der sie die AfD kritisiert, gegen ihre Neutralitätspflicht als Regierungsmitglied verstoßen. Das geht aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Dienstag hervor. Die negative Bewertung einer politischen Veranstaltung einer Partei durch staatliche Organe, die dazu geeignet sei, „abschreckende Wirkung zu entfalten und dadurch

Nach Sondierungs-Aus: Union und Grüne fallen über FDP her

Nach Sondierungs-Aus: Union und Grüne fallen über FDP her

Nach dem Aus der Sondierungsverhandlungen fallen Union und Grüne über die FDP her. „FDP wollte eigentlich schon heute morgen abbrechen, suchte dafür Schulterschluss mit Union“, twitterte Grünen-Unterhändler Reinhard Bütikofer in der Nacht auf Montag. Als die Union nicht mitgemacht habe, habe sich die FDP „zunächst zum Weiterreden gezwungen“ gesehen. Die Liberalen hätten schon eine Presseerklärung

FDP fordert Gabriel zum Handeln gegen Kuwait Airways auf

FDP fordert Gabriel zum Handeln gegen Kuwait Airways auf

Angesichts der Nichtbeförderung eines Israelis durch die Fluggesellschaft Kuwait Airways sieht die FDP den Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Zug, gegen die Airline vorzugehen und sich notfalls für einen Entzug der Landerechte in Deutschland einzusetzen. Die kuwaitische staatliche Fluggesellschaft habe Landerechte aufgrund einer bilateralen Vereinbarung mit Deutschland.: „Im Rahmen dieser Vereinbarung kann die geschäftsführende Bundesregierung

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