Berlin – Der Kreml-Gegner Michail Chodorkowski will westlichen Politikern keine Ratschläge zum Umgang mit Russlands Präsident Wladimir Putin geben. Das sagte er am Sonntag bei einer Pressekonferenz im Mauermuseum in Berlin. Sie sollten lediglich im Kopf behalten, dass er nicht der letzte politische Gefangene in Russland sei Er selbst wolle sich um die Menschen bemühen, […]
Washington – Für US-Präsident Barack Obama soll 2014 „ein Jahr der Taten“ werden. Es müssten mehr Jobs geschaffen werden, die den Menschen eine finanzielle Sicherheit ermöglichen, so Obama am Freitag bei einer Pressekonferenz zum Abschluss des Jahres. Die wirtschaftlichen Aussichten für 2014 seien zwar vielversprechend, es bleibe aber noch viel zu tun Der US-Präsident äußerte
Berlin – Der frühere Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin hat den Umgang der Medien mit der Politik kritisiert. In einem Beitrag für das Magazin Cicero (Dezemberausgabe), schreibt der Münchner Philosophieprofessor, die Skandalisierung dürfe kein demokratiegefährdendes Ausmaß annehmen wie in Italien. „Voraussetzung ist, dass wir in Deutschland im Wortsinne zur Besinnung kommen.“ Nida-Rümelin ging auch auf die Berichterstattung
Berlin – In den nächsten drei Jahren, einschließlich 2013, sieht die finanzielle Lage auf den ersten Blick nicht düster aus, doch eben nur auf den ersten Blick. Städte, Landkreise und Gemeinden stöhnen unter den auf sie zukommenden Kosten. Die Soziallasten steigen ebenso wie die Kassenkredite, und Investitionen wollen und müssen getätigt werden. „In mehreren Regionen
Vaduz – Aussenministerin Aurelia Frick weilt derzeit für bilaterale Gespräche und die UNO-Generalversammlung in den USA. Am 23. September traf sie sich in Washington mit Dan Mullaney, dem Chefunterhändler für das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (Transatlantic Trade and Investment Partnership; TTIP). Sie informierte die amerikanische Seite über die liechtensteinisch-amerikanischen Wirtschafts- und
Brüssel – In einer Gemeinschaftsanstrengung wie beim Airbus will die EU-Kommission angesichts der aktuellen Abhöraffäre ein europäisches Internet schaffen. „Vor dem Hintergrund der Datenskandale macht es nicht nur ökonomisch Sinn, wenn wir beim Internet unsere Abhängigkeit von Amerika verringern“, sagte der österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP) der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). „Beim Airbus oder dem
Berlin – Begleitet von starken Sicherheitsmaßnahmen hat Barack Obama zusammen mit seiner Familie am Dienstagabend einen Kurzbesuch in Deutschland begonnen. Gegen halb neun landete die „Air Force One“ in Berlin-Tegel. Bundesaußenminister Guido Westerwelle war zur Begrüßung gekommen. Kurzes Winken in die Kameras im schönsten Abendlicht, dann ging es in der gepanzerten Limousine zum „Ritz Carlton“,
