Die SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) ist eine der beiden großen, traditionell dominierenden Parteien in der deutschen Parteienlandschaft. Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 konnte sich die SPD neben den Unionsparteien (CDU/CSU) als eine der führenden politischen Kräfte etablieren.
In den vergangenen Jahrzehnten bildete die SPD mehrfach Koalitionsregierungen mit anderen Parteien, darunter die sozialliberale Koalition (mit der FDP), die rot-rote Koalition (mit der Linkspartei) sowie verschiedene Dreierbündnisse wie die rot-rot-grüne Koalition, die Ampelkoalition (mit Grünen und FDP) oder die schwarz-rot-grüne bzw. schwarz-rot-gelbe Koalition (jeweils mit CDU/CSU und entweder Grünen oder FDP).
Allerdings zeichnet sich in den letzten Jahren ein Rückgang der Wählerstimmen für die SPD ab, der ihren Status als eine der beiden großen Volksparteien gefährden könnte. Dieser Trend lässt sich auch auf gesamteuropäischer Ebene beobachten, wo viele sozialdemokratische Parteien an Zuspruch verlieren.
Auf internationaler Ebene ist die SPD Mitglied in der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Zuvor nahm sie auch eine führende Rolle in der Sozialistischen Internationale (SI) ein, ihr Mitgliedsstatus ruht dort aber seit 2013 aufgrund von Meinungsverschiedenheiten.
Insgesamt lässt sich die SPD als eine der prägenden Kräfte im deutschen Parteiensystem charakterisieren, deren Stellung in den letzten Jahren jedoch zunehmend unter Druck geraten ist. Wie sie darauf reagiert und ob sie ihren Status als Volkspartei langfristig behaupten kann, bleibt abzuwarten.
Rene Schneider und Johanna Börgermann von der SPD haben unterschiedliche Meinungen zum Mindestlohn, Sozialpolitik, Koalitionsverhandlungen und Wahlverhalten. Einigkeit bleibt aus – Parteiabstimmung folgt in 2 Wochen.
Seit Dienstag dürfen die SPD-Mitglieder online über den Entwurf des Koalitionsvertrags mit der CDU/CSU abstimmen. Die SPD-Spitze rund um Lars Klingbeil hat am Montagabend in Hannover bei der Basis noch einmal um Zustimmung für den Vertrag geworben.
Ab heute können SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Doch weiterhin gibt es offene Fragen bei Themen wie Migration und sozialer Gerechtigkeit.
SPD-Chefin Saskia Esken fordert einen höheren Frauenanteil im neuen Kabinett. Das bedeutet jedoch, dass die SPD lediglich drei Kabinettsposten an Männer und vier an Frauen vergeben könnte.
Friedrich Merz soll am 6. Mai im Bundestag zum Kanzler gewählt werden – sofern die Koalitionspartner CDU, CSU und SPD bis dahin grünes Licht für den Koalitionsvertrag gegeben haben. Die SPD-Mitglieder tun dies ab 15. April per Mitgliederentscheid. So geht es weiter bis zur Regierungsbildung.
Der neue Koalitionsvertrag von Union und SPD bringt einige Überraschungen. Wahlversprechen wie die Rückkehr zur Atomkraft fehlen, stattdessen setzt man auf Fusionsforschung.
Mit Spannung wird die Abstimmung der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag mit der Union am Dienstag erwartet. Denn noch ist nicht klar, ob nachverhandelt werden muss. So haben die Jusos in Schleswig-Holstein mit großer Mehrheit den Vertrag abgelehnt.
Friedrich Merz soll am 6. Mai im Bundestag zum Kanzler gewählt werden – bis dahin müssen die Koalitionspartner CDU, CSU und SPD noch grünes Licht für den Koalitionsvertrag geben. Das passiert in unterschiedlichen Verfahren.
Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag auf eine Senkung der Einkommensteuer verständigt. Sicher ist sie aber nicht, wie der designierte Kanzler betont.
