Spielplatz

OGH bestätigt Verantwortung von Internet-Providern bei gewerblichen Urheberrechtsverletzungen

OGH bestätigt Verantwortung von Internet-Providern bei gewerblichen Urheberrechtsverletzungen

Wien – In dem von österreichischen und deutschen Filmproduzenten seit 2010 mit Unterstützung des Vereins für Anti-Piraterie (VAP) gegen den Internet-Provider UPC geführten Musterprozess hat nun der Oberste Gerichtshof (OGH) entschieden: Die gegen UPC angeordnete einstweilige Verfügung zur Sperre des Zugangs zum berüchtigten Portal kino.to wurde zu Recht erlassen. Dem Beschluss war ein Grundsatzurteil des Gerichtshofs der […]

Eingemeindung – Pechauer, Randauer und Calenberger sind seit 20 Jahren Magdeburger

„Die östlichen Ortsteile Magdeburgs mit ihrer Identität und Unverwechselbarkeit haben sich seit der Eingemeindung vor 20 Jahren beeindruckend entwickelt“, freut sich Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper. „Dafür sorgen nicht nur die zahlreichen Investitionen der beiden vergangenen Jahrzehnte. Vielmehr locken die nahegelegene Kreuzhorst, der Elberadweg, das Steinzeithaus und das slawische Dorf jedes Jahr tausende Magdeburger und Touristen

Kinderhilfswerk fordert Einführung einer Kindergrundsicherung

Kinderhilfswerk fordert Einführung einer Kindergrundsicherung

Berlin – Das Deutsche Kinderhilfswerk hat die Einführung einer proportional zum Familieneinkommen gestaffelten Kindergrundsicherung gefordert, um eine „übermäßige Belastung von Familien“ durch das Steuer- und Abgabesystem zu beenden. Erreicht werden könne dies durch einen Umbau des Kinderzuschlages, der allen Familien mit Kindern zugute kommen soll, bei denen der Kinderfreibetrag im Einkommensteuerrecht nicht zum Tragen kommt,

Widerstand gegen Merkels EU-Politik wächst

Berlin/Brüssel – In EU-Kommission und Europäischem Parlament (EP) wächst der Widerstand gegen die Europa-Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nachdem Deutschland im Finanzministerrat weitgehend durchgesetzt hat, dass die Mitgliedstaaten in der künftigen Bankenunion das letzte Wort bei der Abwicklung überschuldeter Geldhäuser haben, vermuten Vertreter beider Brüsseler Institutionen dahinter System, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Das ist

Frankfurt: Höchster Mainufer ins rechte Licht gerückt

Der erste Bauabschnitt der Illumination der Höchster Mainansicht ist fertiggestellt. Die Stadtmauer wird nun vom Maintor bis zum Spielplatz an der Mainmühle mit Bodeneinbaustrahlern hervorgehoben. Die Beleuchtung des Uferweges, die schon im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Freiflächen vom Brüningpark bis zum Fähranleger erneuert wurde, wurde nun bis zum Bolongaropalast verlängert. Hier wurde der gleiche

Mehr Kita-Plätze als erwartet

Berlin – Im Kita-Jahr 2013/2014 werden in Deutschland etwa 810.000 Betreuungsplätze für ein- und zweijährige Kinder zur Verfügung stehen. Diese Zahl ergibt sich aus den Angaben, die die Länder zum 30. Juni 2013 an das Bundesfamilienministerium gemeldet haben, teilte das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung mit. Um den Ländern bei der Schaffung eines bedarfsgerechten Kinderbetreuungsangebots

In Süddeutschland fehlen zahlreiche Kita-Plätze

München – Wenige Wochen bevor der rechtlich garantierte Anspruch auf Kita-Betreuung für ein bis zweijährige Kinder in Kraft tritt, stehen längst nicht überall in Deutschland genügend Plätze zur Verfügung. In einer Umfrage des Nachrichtenmagazins „Focus“ in den 52 größten Städten der Bundesländer zeigten sich vor allem im Süden der Republik große Defizite. In Baden-Württemberg, Bayern

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