Schlagwort: Svenja Schulze

Schulze unterstützt Klimaschutzpläne der neuen EU-Kommission

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat den Klimaschutzplänen der neuen EU-Kommission ihre Unterstützung zugesichert. „Ich begrüße es, dass Ursula von der Leyen mit dem `New Green Deal` die gesamte europäische Politik unter den Leitgedanken des Klimaschutzes stellt“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Die EU-Kommission will bis März 2020 ein erstes europäisches Klimagesetz zur verbindlichen […]

Schulze will künftig auf andere Mehrheiten setzen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) glaubt zwar, dass die Koalition mit der Union weitergeführt wird, will aber künftig auf andere Bündnisse setzen. „Die SPD will weiter, als man mit der Union gehen kann. Und wir setzen auf andere Mehrheiten, sehen andere Alternativen und wollen andere Inhalte nach vorne stellen, die mit der Union nicht gehen“, sagte

Weil wirbt vor SPD-Gesprächen mit Union für „Klimageld“

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wirbt vor den Gesprächen der SPD mit der Union für die Einführung einer Klimaprämie, um Verbraucher von steigenden Energiekosten aufgrund eines CO2-Preises zu entlasten. „Ein Klimageld kann ein sehr direktes Mittel sein, um den Bürgern zu zeigen, dass eine CO2-Bepreisung nicht dazu dient, die Staatskassen zu füllen, sondern das Klima

Umweltministerium bezweifelt Erfüllung der Klimaziele im Verkehrssektor

Im Bundesumweltministerium glaubt man nicht daran, dass die Klimaziele für das Jahr 2030 im Verkehrssektor eingehalten werden. Die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) im Rahmen des jüngsten Klimapakets vorgeschlagenen und von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen brächten lediglich eine CO2-Einsparung in Höhe von rund 18 Millionen Tonnen pro Jahr, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe

Bundesregierung rechnet Beratungskosten klein

Die Bundesregierung trickst bei den Ausgaben für externe Berater. Das geht aus dem jährlichen Bericht an den Haushaltsausschuss hervor, über den der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe berichtet. Demnach gaben alle Ministerien zusammen 2018 angeblich nur 175 Millionen Euro für Berater aus. In Wirklichkeit dürfte es deutlich mehr sein: So meldete etwa das Bundesumweltministerium Ausgaben

Hofreiter ruft SPD zur Verschärfung des Klimapakets auf

Angesichts der Vorschläge des Umweltbundesamts zum Klimaschutz hat der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, die Koalitionsparteien zur Verschärfung des Klimapakets aufgefordert. „Von der SPD erwarte ich, dass sie nicht nur Forderungen ins Schaufenster stellt, sondern auch entsprechend handelt“, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat sollten die Sozialdemokraten „dafür

Habeck fordert Systemwechsel in der Landwirtschaft

Unmittelbar vor dem Agrargipfel am Montag im Kanzleramt hat Grünen-Chef Robert Habeck einen Systemwechsel in der Landwirtschaft gefordert. „Von den Steuermilliarden, die jährlich in die Landwirtschaft fließen, müssen künftig jene Bauern profitieren, die mehr für Umwelt, Klima und Tierwohl tun“, sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Notwendig sei auch ein Umbauprogramm für die Tierhaltung.

Schulze verlangt „deutlichen Zubau von Windkraftanlagen“

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat einen beschleunigten Ausbau der Windkraft in Deutschland gefordert. „Die deutliche Steigerung der Stromerzeugung aus Windenergie macht Mut. Deutschland kann seine Energieversorgung perspektivisch vollständig auf Erneuerbare Energien umstellen“, sagte Schulze den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Dazu sei allerdings „ein deutlicher Zubau von Windkraftanlagen erforderlich – Onshore und Offshore, also an Land

Umweltministerin will Abstandsregel für Windräder entschärfen

Umweltministerin Svenja Schulze dringt darauf, die geplante Abstandsregel bei der Windkraft zu entschärfen. „Es geht unter anderem darum, die Größe der Wohnbebauung, ab der die Abstandsregel gilt, sinnvoll zu definieren“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). „Außerdem muss den Bundesländern erlaubt sein, den Abstand in eigener Verantwortung unterhalb von 1.000 Metern festzulegen.“ Der