Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt hat die Europäische Union mehrere Personen von ihrer Sanktionsliste gestrichen. So mussten vor allem wegen mangelnder Beweise die bereits 2014 verhängten Strafmaßnahmen gegen neun Ukrainer, die dem damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch nahestanden, wieder aufgehoben werden. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf interne Dokumente des Europäischen Auswärtigen Dienstes […]
Die Ukraine wird ihre Staatsschulden bei Russland nicht begleichen, wenn Moskau nicht vorher einer Umschuldung zustimmt. Lenke Russland in den laufenden Verhandlungen nicht ein, „dann werden wir ein Schuldenmoratorium verhängen und den Kredit nicht bedienen“, kündigte Jazenjuk im Gespräch mit dem Hansdelsblatt (Montagsausgabe) an. „Wir können Russland nicht anders behandeln als die übrigen internationalen Gläubiger“,
Berlin – Die russische Lesart des Krieges in der Ukraine findet in der deutschen Bevölkerung nur wenig Unterstützung: Einer repräsentativen Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der F.A.Z. (Mittwochsausgabe) zufolge halten 55 Prozent der Befragten Russland für den Alleinschuldigen an dem Konflikt in dem Nachbarland. 34 Prozent machen die von Russland unterstützten Separatisten
Kiew – Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Freitag den Opfern der Auseinandersetzungen auf dem Maidan-Platz in Kiew vor einem Jahr gedacht. Auf dem Unabhängigkeitsplatz habe der Kampf der Ukrainer für das Recht, in einem echten europäischen Land zu leben, seinen Anfang genommen und werde bis heute in der Ostukraine fortgeführt, erklärte Poroschenko. Auf dem
Kiew – Die Ukraine gedenkt am Freitag den Opfern der Auseinandersetzungen auf dem Maidan-Platz in Kiew vor einem Jahr. Bei Demonstrationen gegen den damaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch waren am 20. Februar 2014 rund 100 Menschen erschossen worden. Der aktuelle Präsident Petro Poroschenko will am späten Nachmittag eine Ansprache auf dem Maidan-Platz halten. Mit einer
Kiew – Im Gegensatz zur neuen ukrainischen Führung plädiert der Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, für Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Wenn dadurch die Lage in der Ost-Ukraine beruhigt und das Blutvergießen gestoppt werde, „würde ich mit Putin reden“, sagte der frühere Box-Champion in einem Interview des Nachrichtenmagazins „Focus“. Auf die Frage, ob
Berlin – In scharfer Form hat der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok die Kritik von CSU-Vize Peter Gauweiler an der Militärbeobachter-Mission in der Ost-Ukraine als „komplett unverständlich“ zurückgewiesen. „Diese OSZE-Beobachtermission, die Gauweiler kritisiert, ist völlig konform mit einem Vertrag, den übrigens auch Russland unterzeichnet hat“, sagte der CDU-Politiker der „Welt“. Brok, der Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im
Kiew – Der Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein polnischer Amtskollege Radoslaw Sikorski haben am Freitagmittag Oppositionsführern und Maidan-Vertreter getroffen. Dabei will er offenbar für die Unterzeichnung eines Abkommens zwischen der Regierung und der Opposition werben. Dazu soll er auch auf dem Maidan sprechen, berichtet der Fernsehsender Phoenix „Wir sind hierher gekommen, um weiteres Blutvergießen zu
Brüssel – Die EU-Außenminister haben sich auf ihrer Sondersitzung zur Lage in der Ukraine am Donnerstag darauf verständigt, Sanktionen gegen die Verantwortlichen für die Gewalt in der Ukraine zu verhängen. Vorgesehen seien etwa Einreiseverbote sowie das Einfrieren von Konten, sagte die italienische Außenministerin Emma Bonino nach dem Treffen in Brüssel. Die EU werde die Sanktionen
