Der Wirtschaftsminister eines Landes ist für das jeweilige Wirtschaftsministerium zuständig. Als Wirtschaftsministerium oder Handelsministerium wird in der Alltagssprache jenes Ministerium einer Regierung bezeichnet, das die Agenden der Wirtschaftspolitik wahrnimmt. Wegen der Vielfalt der Kompetenzen, zu denen je nach Regierungsvereinbarung auch Agenden für Arbeit, Verkehr, Technik oder für Angewandte Forschung kommen können, hat das Ressort oft den Ruf und das Gewicht eines „Superministeriums“.
Zur Wirtschaftspolitik im eigentlichen Sinne zählen vor allem die Bereiche von Industrie (Industrieministerium), Gewerbe und Handel (Handelsministerium), ferner der Bergbau, die Strukturpolitik, Ordnungspolitik und die Marktordnung, meist auch das Energiewesen, wenn es nicht ein eigenes Energieministerium gibt.
Der offiziell gültige Name des für Wirtschaft und Handel verantwortlichen Ressorts in der Regierung eines betreffenden Staates oder Landes ist im Regelfall länger und hängt wesentlich von der Aufgaben- und Kompetenzenverteilung ab. Daher ändert er sich oft im Zuge von Regierungsverhandlungen, wenn Kompetenzen zwischen Ministerien verschoben werden oder bestimmte Aspekte der fachlichen Zuständigkeit auch in der Benennung des Ministeriums besonders hervorgehoben werden sollen. Dazu kommt es vor allem bei geänderter Regierungsform oder einem umfassenden Wechsel der Regierungsparteien. Der offizielle Name des „Wirtschaftsministeriums“ hat sich aus diesem Grund in Deutschland und in Österreich schon sehr häufig geändert, in der Schweiz hingegen seltener.
Die Verhängung von Strafzöllen durch den US-Präsidenten Donald Trump auf Waren aus Kanada, Mexiko und China hat nun eine Gegenreaktion dieser Länder ausgelöst. Als Vergeltungsmaßnahme haben die drei Länder ihrerseits Zölle auf Waren aus den USA angekündigt. Damit eskaliert der Handelskonflikt zwischen den Supermächten weiter und droht in einen vollwertigen Handelskrieg zu münden. Kanadas Gegenzölle […]
Die Bundesregierung senkt ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr. Wie die Arbeitgeber auf die wirtschaftliche Lage und den Wirtschaftsminister schauen.
CDU-Chef Friedrich Merz hatte zunächst angekündigt, sich nur mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel einem Fernsehduell stellen zu wollen. Nun soll jedoch auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an der Diskussion teilnehmen. Diese Erweiterung des ursprünglichen Formats sorgt nicht nur bei Merz‘ Unterstützern für Diskussionen. Kritische Stimmen innerhalb der CDU Einige Mitglieder und Unterstützer der CDU äußern
Bayerns Klimaziel um fünf Jahre nach hinten schieben? Ministerpräsident Söder und Wirtschaftsminister Aiwanger könnten das Ziel “Klimaneutralität 2040” kippen. Von den Grünen gibt es scharfe Kritik.
Der Spitzenkandidat der Union Friedrich Merz (CDU) zeigt sich bei einem möglichen Wahlsieg offen für Koalitionsgespräche mit den Grünen – im Gegensatz zu CSU-Chef Markus Söder. Merz bezeichnete den Spitzenkandidaten der Grünen Robert Habeck in einem Podcast der „Zeit“ als „angenehmen Gesprächspartner“, dessen Bilanz als Wirtschaftsminister allerdings „verheerend“ sei. Ganz anders äußerte sich Markus Söder
Kanzler Olaf Scholz hat sich in seiner Zeugenaussage vor dem Untersuchungsausschuss zum Energiekrisenmanagement der Bundesregierung klar zum Atomausstieg bekannt. „Der Ausstieg aus der Atomkraft war richtig“, sagte Scholz zu Beginn seiner fast neun Stunden andauernden Befragung. Das Machtwort des Kanzlers Scholz verteidigte dabei auch sein sogenanntes „Machtwort“ aus dem Jahr 2022, mit dem er den
Wirtschaftsminister Robert Habeck, eine der prägenden Figuren der deutschen Regierung, nimmt sich Zeit, um sich den Fragen der renommierten Augsburger Allgemeinen zu stellen. In diesem hochkarätigen Interview wird er Rede und Antwort zu den drängenden wirtschaftlichen Herausforderungen stehen, mit denen Deutschland derzeit konfrontiert ist. Als Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz ist Habeck eine
Nach der Kritik von Bundeskanzler Olaf Scholz hat Wirtschaftsminister Robert Habeck zurückgeschossen.
Robert Habeck, der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister, hat scharfe Kritik an den jüngsten Äußerungen von Elon Musk geübt. Der Tesla-Gründer hatte sich in die innenpolitischen Debatten in Deutschland eingemischt und damit für große Empörung gesorgt. Frontalangriff auf die Demokratie In einem Interview bezeichnete Habeck Musks Verhalten als „Frontalangriff auf unsere Demokratie“. Der Unternehmer habe kein
