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Niedersachsen drohen wegen Versäumnissen bei Natura 2000 EU-Strafen

Ausweisung von FFH-Gebiete für das Schutzgebietsnetz Natura 2000 reißen. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) unter Berufung auf Zahlen des Niedersächsischen Landkreistages (NLT). Demnach muss das Land bis Jahresende 385 gesicherte FFH-Gebiete an die EU melden. Zum Juli waren demnach aber noch 213 Verfahren offen. Davon sollen nach Angaben des Umweltministeriums 123 bis Jahresende abgeschlossen sein, womit 90 offen blieben. „Die rechtzeitige Sicherung aller Natura-2000-Gebiete ist eine nicht mehr lösbare Aufgabe“, sagte Umweltminister Olaf Lies (SPD) der „NOZ“.

Damit drohen dem Land ab Jahresbeginn 2019 massive Strafzahlungen. Eine Sprecherin der EU-Kommission wollte sich gegenüber der Zeitung wegen des laufenden Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesrepublik nicht zu möglichen Strafen äußern. In Rede stehen Summen von bis zu 800 000 Euro pro Tag. In Hannover wird erwartet, dass die Bundesregierung diese Forderung an das Land weiterleitet. Lies will am 4. September zur EU-Kommission nach Brüssel fahren, um eine Strafzahlung zu vermeiden. „Der Druck ist riesengroß. Ich werbe dafür, dass der niedersächsische Weg richtig ist“, sagte Lies. In dem Bundesland erfolgt die Ausweisung über die Landkreise.

Lies machte Verzögerungen unter den Vorgängerregierungen für das Problem verantwortlich. Das Thema sei jahrelang „vergeigt“ worden, sagte er der „NOZ“. Die EU-Staaten hatten die Schaffung des Schutzgebietsnetzes im Jahr 1992 beschlossen. Ursprünglich hatte die EU-Kommission eine Ausweisung der Schutzgebiete bis 2009/2010 erwartet, sagte eine Kommissionssprecherin. Zuletzt hatte Brüssel einen Aufschub bis Ende 2018 gewährt.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung

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