Oppermann gegen Fortsetzung der großen Koalition

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat sich gegen eine Neuauflage der großen Koalition nach der Bundestagswahl ausgesprochen. „Große Koalitionen sollten kein Dauerzustand sein“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Inzwischen stoße die SPD auch an die „ideologischen Grenzen“ der Union.

Vorhaben wie eine Verbesserung der Mietpreisbremse ließen sich mit CDU und CSU nicht mehr erreichen. „Deshalb ist es gut, wenn die Wähler die große Koalition überflüssig machen und die Union in die Opposition schicken.“ Oppermann warf der Union mit Blick auf die gescheiterten Verhandlungen zum Rückkehrrecht aus Teilzeit einen Bruch des Koalitionsvertrags vor. „Ich bin erbost, dass sich die Union hier vom Koalitionsvertrag verabschiedet. Das betrifft Millionen von Frauen, denen Angela Merkel damit ihre Unterstützung entzieht.“ Ohne das Recht auf die Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit säßen sie „in der Teilzeitfalle: kein beruflicher Aufstieg, weniger Lohn“. Einem Bündnis mit SPD und Grünen erteilte Oppermann eine klare Absage. „Die Linkspartei ist noch weit von der Regierungsfähigkeit entfernt“, sagte er. „Die SPD wird nur in eine Regierung gehen, in der sich alle klar zur EU und zur Nato bekennen und zur internationalen Verantwortung Deutschlands stehen.“ Der Fraktionschef warnte die FDP vor einer Koalition mit der Union. „Mit Schwarz-Gelb verbinden sich weder in NRW noch im Bund positive Erinnerungen“, sagte er. „Die Regierung Merkel/Westerwelle war die schlechteste Bundesregierung der letzten 20 Jahre – eine Zeit des Stillstands und der Klientelpolitik“, sagte er.

Foto: Thomas Oppermann, über dts Nachrichtenagentur