In Deutschland wird derzeit intensiv über die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine diskutiert. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bislang gegen eine solche Waffenlieferung ausgesprochen, könnte aber möglicherweise schon in der nächsten Woche vom Bundestag überstimmt werden.
Kanzler Scholz versus Parlamentsmehrheit
Der Kanzler hat die Lieferung der präzisionsgelenkten Marschflugkörper aus Sicherheitsbedenken abgelehnt. Allerdings zeichnet sich ab, dass eine Mehrheit im Bundestag die Lieferung der Taurus-Raketen befürwortet. Sollte es tatsächlich zu einer Abstimmung kommen, wäre es das erste Mal, dass der Bundestag den Kanzler in einer so zentralen sicherheitspolitischen Frage überstimmt.
Erhöhter Druck auf Scholz
Der Druck auf Scholz, seine Haltung zu überdenken, wächst zusehends. Nicht nur aus den Reihen der Opposition, sondern auch aus den Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP wird eine Lieferung der Taurus-Raketen gefordert. Viele Abgeordnete sehen darin einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg.
Mögliche Konsequenzen einer Abstimmungsniederlage
Sollte der Bundestag tatsächlich eine Mehrheit für die Taurus-Lieferungen finden, wäre dies eine empfindliche Niederlage für Kanzler Scholz. Es würde die Position des Regierungschefs schwächen und Fragen nach seiner Führungsfähigkeit aufwerfen. Allerdings ist unklar, ob Scholz dann gezwungen wäre, seine Haltung zu ändern oder ob er andere Wege finden könnte, die Entscheidung des Parlaments zu umgehen.
Insgesamt zeigt sich, dass die Debatte um die Taurus-Raketen eine neue Stufe der Auseinandersetzung zwischen Regierung und Parlament in Sicherheitsfragen erreicht hat. Die Entscheidung in den kommenden Tagen wird nicht nur die weitere Unterstützung der Ukraine, sondern auch die Machtbalance zwischen Kanzleramt und Bundestag beeinflussen.