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Polizei untersagt Großdemo am Hambacher Forst

Die Polizei Aachen hat eine für Samstag angemeldete öffentliche Großkundgebung am Hambacher Forst verboten. Die örtlich zuständigen Sicherheitsbehörden würden erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit bei der Durchführung der Versammlung mit dem Titel „Wald retten! Kohle stoppen!“ sehen, teilte die Polizei am Donnerstagabend mit. Die Versammlungsfläche habe sich in den vergangenen Tagen immer wieder geändert, da sich keiner der privaten Grundstückseigentümer bereit erklärt habe, eine Fläche zur Verfügung zu stellen.

Damit habe man auch die erforderliche Sicherheitskonzeption nicht zeitgerecht erstellen können, so die Beamten weiter. Wegen der erwarteten Teilnehmerzahl habe man zudem große Bedenken hinsichtlich einer gefahrlosen An- und Abreise an den umliegenden Bahnhöfen zu möglichen Veranstaltungsorten. „Angesichts der hohen Bedeutung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit bedaure ich, dass die gravierenden Sicherheitsbedenken der örtlichen Feuerwehren und Ordnungsbehörden uns keine andere Wahl gelassen haben, als die Versammlung zu verbieten“, sagte Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach. Der Anmelder hat die Möglichkeit, gegen die Entscheidung der Polizei beim zuständigen Verwaltungsgericht vorgehen.

Foto: Polizei, über dts Nachrichtenagentur

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