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Richterbund sorgt sich um Technikrückstand

In vielen Bundesländern fehlt es laut einer Abfrage der Landesjustizministerien durch den Deutschen Richterbund (DRB) an technischer Ausstattung für ein effektives Arbeiten in der Coronakrise. Laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" haben etwa in Sachsen-Anhalt gerade einmal 20 von mehr als 700 Richtern und Staatsanwälten die Möglichkeit, mit einem Dienstrechner aus dem Homeoffice zu arbeiten. "Die Ausnahmesituation der Pandemie hat die Lücken in der IT-Ausstattung der Gerichte offen gelegt", sagte DRB-Geschäftsführer Sven Rebehn zu "Bild am Sonntag".

"Online-Verhandlungen in Zivilprozessen zum Beispiel lässt das Gesetz schon seit vielen Jahren zu. Ein Ausweichen darauf scheitert in vielen Fällen aber an fehlender Technik in den Gerichten." Die Corona-Pandemie sorge jetzt hoffentlich für einen Investitions- und Modernisierungsschub in Gerichten und Staatsanwaltschaften. In Nordrhein-Westfalen hat der Umfrage zufolge etwa jeder Fünfte einen mobilen Dienstrechner, in Brandenburg und Rheinland-Pfalz sind es rund 25 Prozent. Mecklenburg-Vorpommern meldet eine Quote von etwa 30 Prozent, während in Sachsen bisher rund jeder zehnte Richter einen Laptop nutzen kann. Außerdem fehlt es in vielen Zivilgerichten an Videotechnik für Online-Verhandlungen. So verfügt Sachsen-Anhalt bisher nur über drei Videokonferenzanlagen in Gerichten, die wegen fehlender Netzkapazitäten aber nicht einsetzbar sind. Sachsen meldet sieben Anlagen, die aber keine Kommunikation mit externen Teilnehmern etwa in einem Homeoffice ermöglichen. In Brandenburg gibt es zwei Anlagen für Videokonferenzen, in Mecklenburg-Vorpommern eine am Landgericht Rostock.

Foto: Amtsgericht, über dts Nachrichtenagentur

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