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Rufe nach mehr Bundesmitteln für die Bahn

Die SPD will der Bahn mit einer Finanzspritze des Bundes notwendige Zukunftsinvestitionen ermöglichen. „Eine pünktliche und zuverlässige Bahn braucht Investitionen in gutes Personal, funktionierende Züge und gute Schienenwege. Das kostet Geld“, sagte Sören Bartol, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben).

Bartol äußerte sich vor einem neuen Spitzentreffen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mit der Bahnspitze, bei dem es vor allem um die Finanzierung von Investitionen gehen soll. „Die SPD ist bereit, zusätzliche Mittel aus dem Bundeshaushalt in den Erhalt, die Elektrifizierung und Digitalisierung der Schienenwege zu investieren“, sagte der Verkehrsexperte. „Voraussetzung ist, dass die Deutsche Bahn besser wird.“ Bartol sagte, der Bahnvorstand müsse erklären, wie er die angekündigten neuen Züge und das zusätzliche Personal finanzieren wolle, ohne die Schulden ins Unermessliche steigen zu lassen. „Ich bin skeptisch, ob der Einstieg von privaten Investoren oder der Verkauf von Teilen der Bahn wirklich weiterhelfen“, so der SPD-Politiker weiter. „Was einmal verkauft ist, verdient für einen besseren Schienenverkehr in Deutschland kein Geld mehr.“ Auch das Verkehrsbündnis „Allianz pro Schiene“ forderte zusätzliche Mittel des Bundes für die Bahn. „Mit ständig neuen Gipfeln sind die Probleme im Schienenverkehr nicht zu lösen“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Organisation, dem RND. „Wenn die Bundesregierung die Eisenbahn nach vorne bringen und die Versprechen aus dem Koalitionsvertrag erfüllen möchte, muss sie ihre Verantwortung für die Schiene endlich wahrnehmen.“ Flege kritisierte, im laufenden Bundeshaushalt würden die Investitionsmittel für die Schieneninfrastruktur leicht sinken statt wie nötig deutlich zu steigen: „Damit beschreitet die Koalition einen verkehrspolitischen Irrweg.“ Flege sagte, im Koalitionsvertrag hätten Union und SPD noch eine Verdoppelung der Fahrgastzahlen bis 2030 angepeilt: „In der Realität kürzt die Koalition die Mittel. Das passt nicht zusammen.“

Foto: Züge von DB Regio, über dts Nachrichtenagentur

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