Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat Forderungen zurückgewiesen, Syrerinnen und Syrer in Deutschland nach dem Sturz des Diktators Baschar al-Assad schnell in ihre Heimat zurückzubringen. Diese Forderungen kamen von einigen konservativen und rechtspopulistischen Politikern, die auf eine rasche Abschiebung der Geflüchteten drängten.
Sicherheitslage in Syrien weiterhin kritisch
Heil betonte, dass die Sicherheitslage in Syrien nach wie vor sehr instabil und gefährlich sei. Trotz des Endes der Herrschaft von Baschar al-Assad gebe es in dem Bürgerkriegsland weiterhin massive Konflikte und Gewalt. Eine Rückkehr der Geflüchteten in dieser Situation sei daher unverantwortlich und würde ihre Sicherheit stark gefährden.
Humanitäre Verantwortung Deutschlands
Der Arbeitsminister verwies zudem auf die humanitäre Verantwortung Deutschlands gegenüber den Schutzsuchenden. Die Geflüchteten hätten in Deutschland Zuflucht gefunden und müssten bis zur Stabilisierung der Lage in ihrer Heimat unterstützt und integriert werden. Eine schnelle Abschiebung würde dieser Verantwortung nicht gerecht werden.
Behutsames Vorgehen notwendig
Insgesamt machte Hubertus Heil deutlich, dass eine schnelle Rückführung der syrischen Geflüchteten derzeit nicht zu verantworten wäre. Stattdessen sei ein behutsames, an der Sicherheitslage und den humanitären Aspekten orientiertes Vorgehen notwendig, um den Schutzbedürftigen weiterhin Zuflucht in Deutschland zu gewähren.