Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim SPD-Parteitag in Berlin erneut seine Warnungen an die USA bekräftigt. Dies geschah vor dem Hintergrund außenpolitischer Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump.
Unverletzlichkeit der Grenzen
„Das Prinzip der Unverletzlichkeit von Grenzen“ gelte für jedes Land, so Scholz in seiner Rede. Trump hatte zuvor gesagt, dass das zu Dänemark gehörende Grönland Teil der USA werden solle. Dazu nannte er auch den Einsatz militärischer Mittel als mögliche Option.
Rückforderung des Panama-Kanals
Darüber hinaus forderte Trump, den Panama-Kanal wieder unter die Kontrolle der USA zu stellen. Damit reagierte er auf die langjährige Praxis, den strategisch wichtigen Kanal gemeinsam mit Panama zu verwalten.
Verteidigung westlicher Werte
In seiner Rede beschwor Scholz die „westlichen Werte“ und warnte vor einer Abkehr von diesen Prinzipien. Er betonte, dass die Unverletzlichkeit von Grenzen und die friedliche Zusammenarbeit zwischen den Staaten unverhandelbar seien. Scholz stellte sich damit klar gegen die nationalistischen und konfrontativen Tendenzen, die sich in den Äußerungen Trumps widerspiegelten.
Notwendigkeit internationaler Kooperation
Der Bundeskanzler machte deutlich, dass internationale Kooperation und der Erhalt der regelbasierten Weltordnung angesichts globaler Herausforderungen wie dem Klimawandel oder Konflikten unverzichtbar seien. Er warnte davor, diese hart erkämpften Errungenschaften leichtfertig aufs Spiel zu setzen.