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Scholz: Kein vorzeitiger Kanzlerinnen-Wechsel mit Stimmen der SPD

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat ausgeschlossen, dass seine Partei vor Ablauf der Wahlperiode ohne Neuwahl einen CDU-Kanzler oder eine CDU-Kanzlerin im Bundestag mitwählen würde. „Wir haben einen Koalitionsvertrag mit Angela Merkel unterschrieben. Der gilt bis 2021. Das müssen alle Frauen und Männer mit Ambitionen in CDU und CSU zur Kenntnis nehmen“, sagte der Bundesfinanzminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

Merkel hatte mehrfach versichert, dass sie bis 2021 im Amt bleiben will. Das könnte sich ändern, falls es in den nächsten Monaten zu einem Bruch der Koalition aus CDU, CSU und SPD kommen sollte. Die in den eigenen Reihen teilweise umstrittene CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will dem Vernehmen nach Kanzlerkandidatin der Union werden. Im Gespräch dafür sind jedoch auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder, Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Friedrich Merz (CDU). Scholz wiederum ist zuversichtlich, dass die Koalition sich im kommenden Jahr stabilisiert. „Wenn ich wetten müsste, würde ich darauf setzen, dass diese Koalition 2020 bestehen bleibt. Die Quoten wären aber schlecht, weil die wenigsten inzwischen von einem Scheitern ausgehen“, sagte der SPD-Politiker, der das Rennen um den Parteivorsitz zusammen mit Klara Geywitz gegen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans verloren hatte.

Foto: Annegret Kramp-Karrenbauer und Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

 

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