Bundeskanzler Olaf Scholz informierte den Bundestag über die Pläne des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, in Deutschland eine eigene ukrainische Behörde einzurichten. Dieser Schritt soll die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Ukraine weiter stärken und den Wiederaufbau des Landes nach dem russischen Angriffskrieg unterstützen.
Aufbau einer Ukraine-Vertretung in Deutschland
Laut Scholz soll die geplante ukrainische Behörde in Deutschland die Interessen der Ukraine vertreten und als Schnittstelle zwischen der ukrainischen Regierung und den deutschen Behörden dienen. „Wir wollen die Ukraine in dieser schwierigen Zeit best möglich unterstützen“, betonte der Bundeskanzler im Bundestag. „Die Einrichtung einer solchen Behörde in Deutschland ist ein wichtiger Schritt, um die enge Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern weiter auszubauen.“
Die neue Behörde soll den Wiederaufbau der Ukraine koordinieren und Projekte in verschiedenen Bereichen wie Infrastruktur, Energie und Wirtschaft vorantreiben. Zudem soll sie deutsche Unternehmen bei Investitionen in der Ukraine beraten und als Ansprechpartner für ukrainische Bürger in Deutschland fungieren.
Stärkung der deutsch-ukrainischen Partnerschaft
Scholz betonte, dass Deutschland weiterhin fest an der Seite der Ukraine stehe. „Wir werden die Ukraine so lange und so umfassend unterstützen, wie es nötig ist“, versprach er. Die Einrichtung der ukrainischen Behörde in Deutschland sei ein wichtiges Signal der Solidarität und des Zusammenhalts.
Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begrüßte den Plan. In einer Videobotschaft an den Bundestag sagte er: „Wir brauchen diese enge Partnerschaft, um den Wiederaufbau unseres Landes voranzubringen. Die neue Behörde wird uns dabei entscheidend helfen.“
Finanzielle und logistische Unterstützung zugesagt
Die Bundesregierung hat bereits zugesagt, die Errichtung der ukrainischen Behörde finanziell und logistisch zu unterstützen. „Wir werden alle notwendigen Ressourcen bereitstellen, damit diese Behörde schnell und effektiv arbeiten kann“, versicherte Scholz.
Auch konkrete Hilfsleistungen wurden angekündigt. So soll die Behörde bei der Koordinierung von Hilfsgüterlieferungen, der Beschaffung von Ausrüstung und beim Aufbau von Infrastruktur unterstützt werden. Darüber hinaus ist geplant, ukrainische Fachkräfte für den Wiederaufbau in Deutschland auszubilden.
Enge Abstimmung mit der ukrainischen Regierung
Die genauen Aufgaben und Befugnisse der neuen Behörde sollen in enger Abstimmung mit der ukrainischen Regierung definiert werden. „Wir wollen, dass die Ukrainer selbst entscheiden, wie diese Behörde am besten aufgestellt wird und was ihre Prioritäten sein sollen“, betonte Scholz.
Auch bei der Besetzung der Führungspositionen soll die ukrainische Seite ein maßgebliches Mitspracherecht haben. „Es ist wichtig, dass die Behörde von ukrainischen Experten geleitet wird, die das Vertrauen ihrer Regierung genießen“, sagte der Bundeskanzler.
Aufbau einer Drehscheibe für Hilfslieferungen
Ein zentraler Aufgabenbereich der neuen Behörde wird sein, den Transport von Hilfsgütern in die Ukraine zu koordinieren. „Wir wollen eine Drehscheibe für humanitäre Hilfe, Aufbauhilfe und Waffenlieferungen schaffen“, erklärte Scholz.
Dafür soll die Behörde enge Kontakte zu deutschen Logistikunternehmen, Hilfsorganisationen und Behörden aufbauen. „Nur so können wir die Lieferketten optimieren und sicherstellen, dass die Hilfe schnell und zielgerichtet in der Ukraine ankommt“, betonte der Bundeskanzler.
Langfristige Perspektive für den Wiederaufbau
Neben der Koordination von Hilfslieferungen soll die ukrainische Behörde auch langfristige Projekte für den Wiederaufbau des Landes planen und umsetzen. „Der Krieg wird eines Tages enden, dann müssen wir bereit sein, um den Ukrainern beim Wiederaufbau ihrer Heimat zu helfen“, sagte Scholz.
Dazu gehöre der Aufbau von Infrastruktur, die Wiederherstellung von Energieversorgung und Industrieproduktion sowie der Wiederaufbau von Wohnraum. „Wir werden alles daran setzen, dass die Ukraine gestärkt aus diesem Krieg hervorgeht“, versprach der Bundeskanzler.
Enge Abstimmung mit der EU und internationalen Partnern
Bei all diesen Vorhaben will die Bundesregierung eng mit der Europäischen Union und anderen internationalen Partnern zusammenarbeiten. „Der Wiederaufbau der Ukraine kann nur gelingen, wenn wir alle an einem Strang ziehen“, betonte Scholz.
Deshalb soll die neue ukrainische Behörde in Deutschland auch als Schnittstelle zu anderen europäischen und internationalen Hilfsorganisationen dienen. „Nur so können wir die Hilfsmaßnahmen optimal aufeinander abstimmen und doppelte Strukturen vermeiden“, sagte der Bundeskanzler.
Insgesamt zeigt sich Olaf Scholz zuversichtlich, dass die Einrichtung der ukrainischen Behörde in Deutschland ein wichtiger Schritt ist, um die Partnerschaft zwischen beiden Ländern zu stärken und den Wiederaufbau der Ukraine entscheidend voranzubringen. „Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und werden alles dafür tun, dass sie diesen Krieg gewinnt“, bekräftigte er im Bundestag.