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Scholz verteidigt Esken gegen Vorwürfe in Polizei-Debatte

In der Debatte um die Krawalle von Stuttgart hat Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) seine Parteivorsitzende Saskia Esken gegen Kritik aus der Union verteidigt. „Der Versuch einiger Unionsvertreter, jetzt der SPD-Vorsitzenden die Verantwortung für den Gewalt-Exzess in die Schuhe zu schieben, ist absurd. Sie hat mit den Ausschreitungen vom Wochenende nichts, aber auch gar nichts zu tun“, sagte Scholz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben).

„Ich finde, dass man die erschreckenden Angriffe auf Polizisten sehr verharmlost, wenn man sie für eine billige, für jeden offensichtliche Polemik missbraucht“, fügte der SPD-Politiker hinzu. „Die Bilder der eskalierenden Gewalt in der Stuttgarter Innenstadt sind schockierend“, sagte Scholz weiter. „Dass angebliche Party-Gänger als Gewalttäter durch die Stadt laufen, Geschäfte verwüsten, Polizeibeamte angreifen und schwere Straftaten begehen, ist nicht akzeptabel.“ In der Nacht auf Sonntag hatten Hunderte Menschen in der Stuttgarter Innenstadt Geschäfte geplündert, Polizisten angegriffen und Polizeifahrzeuge zerstört. 19 Beamte wurden nach Angaben der Polizei verletzt. Aus der Union waren daraufhin Stimmen laut geworden, die SPD-Chefin Saskia Esken eine Mitverantwortung für die Ausschreitungen gegeben hatten. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hatte etwa gesagt: „Jetzt haben wir die Quittung für das polizeifeindliche Klima der vergangenen Wochen erhalten. Unsere Einsatzkräfte sind in der öffentlichen Debatte zum Feindbild verunglimpft worden: Dazu gehören die Äußerungen Saskia Eskens, die mit dem Pauschalvorwurf eines angeblich `latenten Rassismus` ein generelles Misstrauen gegenüber Sicherheitskräften zum Ausdruck brachte.“ Ähnliche Äußerungen hatte es auch von Polizeigewerkschaftern gegeben. SPD-Chefin Saskia Esken hatte vor Kurzem in einem Interview gesagt: „Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen.“ Für diese Aussage wurde sie massiv kritisiert. Später relativierte Esken sie.

Foto: Saskia Esken, über dts Nachrichtenagentur

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