Angesichts des Antisemitismus-Streits in der AfD hat der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), den Kurs der Partei kritisiert: „Die AfD ist eine Partei der Konjunkturritter der Angst“, sagte Schulz in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag). Die AfD nutze Vorurteile und Emotionen in der Bevölkerung für ihre Zwecke. „Viele Menschen sind verängstigt und verunsichert. Und was die AfD ihnen bietet, ist eine Vertiefung der Verunsicherung“, so der SPD-Politiker.
Politik müsse den Bürgern aber Optimismus und Zuversicht bieten und vermitteln, „dass wir stark genug sind, die Probleme zu bewältigen“. Der Parlamentspräsident rief die Parteien dazu auf, etwa in der Flüchtlingsfrage zusammenzuarbeiten: „Wenn wir zusammenhalten, lösen wir die Probleme, nicht aber, wenn wir uns gegeneinander stellen.“ In der AfD tobt ein Richtungsstreit über den Umgang mit fremdenfeindlichen und antisemitischen Positionen. Am Dienstag stimmt die AfD-Fraktion in Baden-Württemberg darüber ab, ob sie den Abgeordneten Wolfgang Gedeon wegen antisemitischer Äußerungen aus der Fraktion ausschließt.
Foto: Alternative für Deutschland (AfD), über dts Nachrichtenagentur