Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verteidigt. Durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz seien nun die Plattformbetreiber auch für die Inhalte verantwortlich, die sie verbreiteten, sagte die Kanzlerin in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. „Wir schauen jetzt natürlich, wie dieses Gesetz wirkt, was passiert, und wir werden es auch mit Sicherheit evaluieren“, sagte Merkel. Es könne […]
Die Konzepte der KZ-Gedenkstätten müssen nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel in den nächsten Jahren geändert werden. „Die Zahl derer, die Überlebende sind, nimmt ab“, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Die KZ-Gedenkstätten müssten sich „auf diese Zeit vorbereiten“, wenn eines Tages keine Zeitzeugen mehr leben würden. „Deshalb ist es ganz wichtig, die
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos für Multilateralismus und Zusammenhalt geworben. Auch wenn man sehe, dass es nationale Egoismen und Populismus gebe, wolle Deutschland ein Land sein, welches „auch in Zukunft seinen Betrag leistet, um gemeinsam in der Welt die Probleme der Zukunft zu lösen“, sagte Merkel am Mittwochnachmittag in ihrer
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu aufgerufen, „die Lautsprecher in den eigenen Reihen abzustellen“. Die Verhandlungen über die Bildung einer Großen Koalition würden stark belastet, „wenn ständig aus der zweiten Reihe geschossen wird“, sagte Dreyer der Wochenzeitung „Die Zeit“. Das stärke auch nicht das Vertrauen in die Union. Dreyer räumte ein,
In einer Videobotschaft haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron den Willen bekräftigt, einen neuen Élysée-Vertrag zu schließen. Deutschland und Frankreich streben neue Ziele und neue Formen der Zusammenarbeit an, so die Bundeskanzlerin. „Wir tun das, um die Menschen in unseren Ländern noch enger zusammenzuführen. Und wir tun es, um dem
Nach Einschätzung von Politikwissenschaftlern wird Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihr Amt noch vor dem Ende der Legislaturperiode 2021 aufgeben. „Betrachtet man ihre Bewertungen und Zugkraft in der Bevölkerung, so hat Angela Merkel ihren Zenit überschritten“, sagte der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer dem „Handelsblatt“. „Im Interesse der Wahlchancen ihrer Partei sollte sie nicht die gesamte Legislaturperiode
FDP-Generalsekretärin Nicola Beer hat die Forderung ihrer Partei nach einer personellen Erneuerung in der CDU bekräftigt. Mit Blick auf die inzwischen über zwölf Jahre dauernde Kanzlerschaft von Angela Merkel sagte Beer dem „Dass sich nach zwölf Jahren die Nachfolgefrage stellt, ist natürlich. Sich damit auseinanderzusetzen, ist Aufgabe der CDU.“ FDP-Fraktionsvize Michael Theurer nahm Bezug auf
Der einstige Vordenker der CDU, Kurt Biedenkopf, rechnet nicht damit, dass Kanzlerin Angela Merkel im Falle von Neuwahlen noch einmal kandidieren wird. „Frau Merkel muss dann nicht mehr antreten. Das würde sie sich nicht antun“, sagte der ehemalige Generalsekretär der CDU und langjährige sächsische Ministerpräsident dem „Handelsblatt“. Merkel könne „jede internationale Position annehmen, ob nun
Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hofft auf einen baldigen Rücktritt von Kanzlerin Angela Merkel. „Ich wünsche Angela Merkel von Herzen, dass sie in dieser Wahlperiode den richtigen Zeitpunkt findet, um ihr Amt aufzugeben“, sagte Oppermann der „Welt am Sonntag“. Gleichzeitig sprach er sich für eine limitierte Amtsperiode aus. „Ich bin dafür, die Amtszeit des Kanzlers auf
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält es für möglich, dass die CSU ein Scheitern der am Sonntag beginnenden GroKo-Verhandlungen bewusst einkalkuliert. „Eine neue Bundesregierung in Berlin zu bilden, ist der CSU völlig egal. Sie nimmt sogar in Kauf, dadurch Angela Merkel zu stürzen“, sagte Kubicki dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Schafft es die geschäftsführende Bundeskanzlerin ein zweites Mal
