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Sigmar Gabriel stellt Große Koalition infrage

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel geht auf Abstand zur Großen Koalition und fordert seine Partei auf, das Bündnis über die Revisionsklausel im Zweifel platzen zu lassen. Die SPD müsse prüfen, ob der Koalitionsvertrag „ausreichend auf die Herausforderungen von morgen ausgerichtet ist“, sagt Gabriel in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“. „Mein Gefühl ist, dass er das nicht ist.“

Die SPD müsse „für die Modernisierung von Wirtschaft, Staat und sozialer Sicherheit antreten“, so Gabriel: „Nur wenn CDU/CSU bereit sind, diese Herausforderungen anzugehen, macht mitregieren Sinn. Wenn nicht, muss man gehen.“ Inmitten der aktuellen Führungskrise bewegt sich Gabriel damit in Richtung der Koalitionskritiker. Er galt bislang als entschiedener Befürworter von Schwarz-Rot. Die SPD will spätestens Ende des Jahres über ihren Verbleib in der Koalition entscheiden. Anlass ist die im Koalitionsvertrag verankerte sogenannte Revisionsklausel. Angesichts des Zustands der SPD ruft Gabriel zudem die jüngeren Sozialdemokraten dazu auf, „das Schicksal der SPD in die Hand“ zu nehmen: „Sie müssen jetzt die Partei führen, Verantwortung übernehmen und nicht auf Erlösung durch irgendwelche Heilsbringer hoffen.“ Parteichefin Andrea Nahles gilt derzeit als schwer angeschlagen. Zu Spekulationen über seine eigene Rückkehr in Führungspositionen sagt Gabriel: „Das sind doch alles Projektionen, in denen sich die Unzufriedenheit mit dem aktuellen Zustand der SPD abbildet.“ Über Ämter und Positionen „denke ich mit Sicherheit nicht nach“.

Foto: Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur

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