Start > News > Sondierung könnte erneut verlängert werden

Sondierung könnte erneut verlängert werden

Die Sondierungsverhandlungen in Berlin könnten erneut verlängert werden. CSU-Chef Horst Seehofer sagte am Samstagabend, die Verhandlungen könnten sich bis in die Nacht auf Montag hinziehen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hatte einen Tag zuvor noch Sonntag, 18 Uhr, als “Deadline” bezeichnet.

Ursprünglich sollte mal am Donnerstagabend klar sein, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Unterdessen wurde bekannt, dass es womöglich eine Einigung beim Streitthema Vorratsdatenspeicherung gegeben habe. Angeblich habe die Kanzlerin persönlich die anlasslose Vorratsdatenspeicherung einkassiert, künftig solle nur noch das anlassbezogene Horten entsprechender Daten durch die Sicherheitsbehörden erlaubt sein. Auch bei den Themen Landwirtschaft, Verbraucher, Ernährung, ländlicher Raum habe es eine weitestgehende Einigung erzielt. “Hier sind wir beieinander”, sagte CDU-Vize Julia Klöckner am Samstagabend. Im Ressort Wirtschaft sei nur noch ein kleiner Punkt beim Thema “Entbürokratisierung” offen, sagte Thomas Strobl, ebenfalls CDU-Vize. Streit gibt es dem Vernehmen nach aber weiterhin beim Thema Migration.

Foto: CDU-Parteizentrale, über dts Nachrichtenagentur

Schmuckkasten - ein passendes Geschenk

Hier nachlesen ...

Versicherer: Keine Hoffnung mehr auf Infrastrukturprojekte

Die Hoffnung der Versicherer, sich an Infrastrukturprojekten in Deutschland zu beteiligen, haben sich weitgehend zerschlagen. …

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.